Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 11.06.2001

Köpfe statt Parteien

Kommunalwahlen
 
DRESDEN. Sachsen hat gewählt - schön wär's. Nur etwa jeder zweite Wahlberechtigte machte sich gestern auf den Weg ins Wahllokal. Auch wenn die Entrüstung darüber lautstark - und zu Recht – angestimmt wird: Der Freistaat hat damit nur westdeutsches Niveau erreicht. In den alten Ländern wundert sich längst niemand mehr über das geringe Bürgerinteresse an kommunalen Wahlen.

Dabei war die Spannung vor dem Wahlgang durchaus groß: Wird die CDU ihre Übermacht bei den Landräten und Bürgermeistern verteidigen können? Zweifel waren angebracht, schließlich gibt die Partei, die im Landtag mit absoluter Mehrheit regiert, schon lange kein einheitliches Bild mehr ab. Der Riss geht von der Führung in Dresden bis an die Basis; davon zeugen nicht zuletzt jene Gemeinden, in denen CDU-Bürgermeister nicht wieder nominiert wurden und deshalb als Eigenbewerber antraten. Darüber hinaus drohte ausrechnet das Zugpferd der vergangenen Jahre plötzlich zum Risiko zu werden: Die Vorwürfe gegen Ministerpräsident Kurt Biedenkopf reißen nicht ab.

Doch sowohl die geringe Wahlbeteiligung als auch die vorläufigen Ergebnisse deuten darauf hin, dass CDU-Krise und Biedenkopf-Affären das Verhalten der Wähler nicht entscheidend beeinflusst haben. Die Bürgermeisterwahl war in aller erster Linie eine Personenwahl. Stimmenanteile von 80 oder gar 90 Prozent sind keine Einzelfälle - und CDU-Bewerber machen da keine Ausnahme. Bürgermeister, die etwas geleistet haben, können mittlerweile vom Amtsbonus zehren.

Dass in einer ganzen Reihe von Städten und Dörfern in zwei Wochen noch einmal an die Wahlurnen gerufen wird, war zu erwarten. Mancherorts war die Auswahl an Kandidaten so groß, dass die Stimmen für den Besten zwangsläufig nicht zur absoluten Mehrheit reichen konnten.

Über die Qualität der Kandidaten sagt das freilich nichts. Vielerorts, auch in Dresden, wussten die Wähler selbst am Wahltag noch nicht, wem sie nun ihre Stimme geben sollten. Am Ende schlug die Unwissenheit bei vielen in Resignation um: Sie blieben zu Hause. Ein Wunder, wenn es beim zweiten Wahlgang anders wäre.
(Steffen Klameth)

Karl Nolle im Webseitentest
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