DNN, 17.10.2000
PDS-Fraktion wirft Mücke Größenwahn vor
"Nein" zu Super-Dezernat / NOLLE: "Unwürdiges Gezerre"
DRESDEN. Die PDS-Fraktion im Stadtrat und der designierte SPD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl 2001,
Karl Nolle, haben die Diskussion im bürgerlichen Lager um die zukünftige Struktur der Stadtverwaltung kritisiert. Nolle, mit dem sich gestern Abend die Dresdner PDS-Spitze befasste, gab sich als überparteilicher Kandidat. Hintergrund der Kritik sind Auseinandersetzungen zwischen den Fraktionen von CDU und FDP/DSU. Sie hatten in der vergangenen Woche gegensätzliche Vorschläge zu Zahl und Zusammensetzung der Dezernate, also der Stadt-Ministerien, präsentiert. Fraktionschef Jan Mücke forderte für die Liberalen das Besetzungsrecht für ein Super-Dezernat für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehrs.
PDS-Fraktionssprecher André Schollbach hielt diesen Anspruch angesichts des Abschneidens der FDP bei den Kommunalwahlen für vermessen, sah "hochgradig ausgeprägten Größenwahn". Es wäre grotesk, wenn die kleinste Fraktion das größte Dezernat regieren würde, sagte er.
Ein Super-Dezernat in dieser Struktur lehnte Schollbach aus inhaltlichen Gründen ab. Die Interessen von Wirtschaft und Stadtentwicklung seien zum Teil äußerst gegensätzlich. Um beiden Seiten gerecht zu werden, hielt er eine entsprechende Verwaltungsstruktur mit getrennten Dezernaten für notwendig.
Karl Nolle nannte die Diskussionen in der Koalition aus CDU und FDP/DSU ein "unwürdiges Gezerre um Dezernenten- und Bürgermeisterposten". Die bürgerliche Mehrheit stelle ihre Partei-Interessen über die Interessen der Dresdner Bürger.
Nach ersten ablehnenden Reaktionen der möglichen Bündnispartner PDS und Grüne ist Nolle offenbar bemüht, vordergründig nicht als SPD-Kandidat zu erscheinen. Auf seiner Pressemitteilung, die er als Landtagsmitglied unterzeichnete, fehlt das markante Logo der Sozialdemokraten. "Designierter Kandidat für die OB-Wahl 2001 Dresden" steht unter seinem Namen - ohne Parteiangabe. An die SPD erinnert allein der klein gedruckte Hinweis darüber, dass er ihr wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher ist.
Mit Nolles Kandidatur befasste sich gestern am späten Abend der PDS-Stadtvorstand. Im Vorfeld war aus der Parteispitze zu hören, dass sich bei dieser Sitzung kaum etwas an der ablehnden Haltung ändern werde.
(von Stefan Alberti)
