Karl Nolle, MdL

DNN, 25.06.2001

Schwerer Gang

Kommentar von Bernd Hempelmann
 
DRESDEN. Das war deutlich. Dresden hat gestern für den Wechsel gestimmt. Wahlsieger Ingolf Roßberg, Kandidat einer Bürgerinitiative mit Unterstützung von PDS, SPD, FDP, ÖDP, Grünen und Grauen, liegt so klar vor Herbert Wagner, wie selbst Pessimisten in der CDU es nicht vorausgefürchtet hätten. Ein an Überraschungen nicht gerade armer Wahlkampf hat ein spektakuläres Ende gefunden.

Auch im zweiten Versuch gelang es der CDU nicht, die Erfolge der letzten Jahre mit der politischen Leistung von Ratsfraktion und Oberbürgermeister in Verbindung zu setzen. Das ist bitter in einer Stadt, die seit der Wende eine Menge erreicht hat.

Nun also der FDP-Mann Roßberg. Er geht einen schweren Gang. Die Parteien, die seine Kandidatur mitgetragen haben, vertreten ein breites Spektrum mit höchst unterschiedlichen politischen Zielen. Es ist selbstverständlich, dass sie für ihre Unterstützung nun Gegenleistungen einfordern werden. Und Roßberg hat in seinem Wahlkampf eine Menge versprochen. Daran wird man ihn kritisch messen.

Auch wenn der künftige Dresdner Oberbürgermeister immer wieder betont hat, dass er sich Parteiinteressen nicht unterwerfen wolle - mit irgendjemandem muss er Entscheidungen im Rat erreichen. Da wird er ohne die Parteien, die ihn unterstützt haben, kaum auskommen können. Und dazu steht ihm immer noch eine Union entgegen, die die deutlich stärkste Fraktion stellt.

Müßig hingegen die Frage, wem die nachträgliche Kandidatur von Wolfgang Berghofer genützt hat. Das Ergebnis aus dem ersten Wahlgang ist trotz seiner Kandidatur eher noch bekräftigt worden. Damit war die Absage der Dresdner an die alten Zeiten ebenso deutlich wie der Wunsch nach dem Wechsel.

Die CDU jedenfalls hat nun in der Tat auch in der letzten Großstadt Sachsens das OB-Amt verloren. Selbst wenn man darauf verweist, dass landesweit die CDU die Kommunalwahlen gewonnen hat, ist das kein Trend, den man kühl als „Künstlerpech" abtun könnte. Gerade Landespartei und Landesregierung haben in der letzten Zeit kein Bild abgegeben, das den Union-Wähler mit Freude an die Urnen getrieben hätte. Insofern nicht nur eine Niederlage für Wagner, sondern auch für Biedenkopf.
(Bernd Hempelmann)

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