DNN, 26.06.2001
Stadtrat bleibt in bürgerlicher Hand
Roßberg braucht als OB Stimmen von CDU und FDP/DSU
DRESDEN. Egal wer Oberbürgermeister ist: Die grundsätzlichen Entscheidungen, etwa über den Haushalt und die Dezernenten, trifft der Stadtrat. Auch mit OB Roßberg bleibt dort die Mehrheit in den Händen der bürgerlichen Koalition: Die Fraktionen von CDU und FDP/DSU haben zusammen 38 der 70 Mandate, PDS, SPD und Grünen 32. Eine Extrastimme hat der OB. Seine eigentliche Macht besteht in der inneren Organisation der Verwaltung und der laufenden Geschäfte.
Die bürgerlichen Fraktionschefs haben geäußert, dass die Koalition nicht in Frage steht. Auch FDP-Stadtrat Tino Wolter, der im Wahlkampf Roßberg unterstützte, will sich an den Koalitionsvertrag halten und mit seiner Fraktion stimmen. DSU-Stadtrat Jürgen Schwarz steht ebenfalls zur Koalition, lehnt aber eine Blockadehaltung ab: "Es ist nicht so, dass Roßberg gegen eine Wand laufen soll". Wenn der neue OB bei Kultur und Sport - für Philharmonie und Staatsoperette, Fußballstadion und Eishalle - mehr Geld ausgeben wolle, "dann bin ich bereit, über schwierige Verkehrsprojekte nachzudenken", sagte Schwarz.
(sta)
