DNN, 03.05.2001
Roßbergs Dezernentenstuhl in Wuppertal wackelt
FDP will wegen Auftritts bei PDS Vertrauensfrage stellen
DRESDEN. "Kommen Sie mit", forderte Ingolf Roßberg am vergangenen Sonnabend die PDS-Mitglieder bei ihrem Parteitag auf. Diese Bitte um Unterstützung für seine Oberbürgermeisterkandidatur könnte ihn in Wuppertal seinen Job als Stadtentwicklungsdezernent kosten. Die dortige FDP-Fraktion will im Ältestenrat, wo die Fraktionschefs mit dem Oberbürgermeister tagen, die Vertrauensfrage stellen und klären, ob Roßberg noch tragbar ist. "Er hat uns immer gesagt, er werde sich nicht um die Unterstützung der PDS bemühen", sagte Fraktionschef Peter Engelmann den DNN. In allen Parteien wachse die Kritik an Roßberg und sinke die Bereitschaft, mit ihm zukünftig zusammenzuarbeiten. Engelmann mochte sich nicht festlegen, wie er im Ältestenrat stimmen wird.
Das Gremium tagt am 26. Juni, die OB-Wahl ist spätestens beim zweiten Wahlgang am 24. Juni entschieden. "Wenn er gewinnt, hat sich die Sache von allein erledigt", sagte Engelmann. Wenn nicht, soll es darum gehen, einen Schlussstrich zu ziehen: Entweder Roßberg den Rücken für weitere Jahre in Wuppertal zu stärken oder ihn abzuwählen. Dazu ist im Rat der Stadt eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Die CDU hat dort 31 Stimmen, die SPD 25. Die Grünen verfügen über vier Sitze, die FDP hat drei, die PDS zwei, die Seniorenpartei "Die Grauen" einen.
Roßbergs Chef, Oberbürgermeister Hans Kremendahl (SPD), wusste gestern nach Angaben des Presseamts noch nichts von der beabsichtigten Vertrauensfrage. Roßberg bezeichnete die Angelegenheit gegenüber den DNN als "lächerliches Theater", das die Wuppertaler CDU angezettelt habe und mochte sich weitergehend nicht äußern. Die CDU-Fraktion hatte ihm vorgeworfen, er bemühe sich "aktiv um ein Volksfrontbündnis gegen den ehemaligen Bürgerrechtler und christdemokratischen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt".
Jan Mücke, Chef der hiesigen FDP/DSU-Fraktion und Vize im FDP-Kreisverband, fühlt sich wegen Roßbergs Auftritt bei der PDS nicht länger an den Unterstützungsbeschluss seiner Partei vom 21. April gebunden. Die Liberalen hatten sich dabei mit 57 zu 38 Stimmen hinter Roßbergs Kandidatur für die Bürgerinitiative "OB für Dresden" gestellt. Mücke sagte, Roßberg besitze weder die erforderliche moralische Eignung noch die persönliche Integrität, OB von Dresden zu werden. Die Bürgerinitiative wies die Vorwürfe zurück.
(Stefan Alberti)
