Karl Nolle, MdL

Egon Bahr: Johnson kam schneller als Adenauer

 
Wir haben damals von der neuen Zeitrechnung gesprochen: Vor der Mauer und nach der Mauer. Die vielgerühmte Politik der Stärke erwies sich als Papiertiger, weil niemand wegen Berlin einen Konflikt riskieren wollte. Der Viermächte-Status, jenes Fundament der ungeteilten Stadt, zerbrach und an seine Stelle trat die Sorge um die Lebensfähigkeit der drei Westsektoren. Die Zeit der aktiven Bedrohung wurde abgelöst von der Periode schleichender Auszehrung. Der heroischen Epoche des Widerstands folgte die Müdigkeit, weil Menschen und Industrie der bedrückenden Insellage entkommen wollten: Bis die Einheit der Stadt als Ergebnis der Einheit des Landes erreicht sein würde, sollte es sehr lange dauern. Die Mauer setzte ein neues Datum der Nachkriegsgeschichte - für lange Zeit das letzte gemeinsame Datum der Deutschen.

Aber bevor wir uns darüber klar werden konnten, mussten wir erst mit der betäubenden Wucht der Ereignisse fertig werden. Krisenmanagement war gefragt. Ich wurde gegen 3.00 Uhr früh in meinem Hotelzimmer in Nürnberg geweckt durch den damaligen Chef der Senatskanzlei, Dieter Spangenberg: »Die sperren den Sektor ab« - war die Botschaft - »komm so schnell wie möglich nach Berlin.« In Nürnberg hatte der Auftakt zum Bundestagswahlkampf stattgefunden, am Abend hatte Brandt seinen Sonderzug bestiegen und war in Hannover herausgeholt und nach Berlin geflogen worden. Ich nahm die erste Maschine nach Tempelhof und eilte an den Schreibtisch im Schöneberger Rathaus. Es war ein strahlend blauer Sommertag, dieser 13. August 1961.

Brandt hatte zum ersten Mal in seiner Amtszeit das Haus der Alliierten Kommandantura aufgesucht, um dort die Inhaber der obersten Gewalt, die drei Stadtkommandanten, zu drängen, wenigstens ein paar Jeeps an die Sektorengrenze zu schicken, damit die Berliner sahen, dass sie nicht allein sind. Er kam wütend wieder. Schimpfend nicht wegen der gespenstischen Atmosphäre dort mit dem Bild des letzten sowjetischen Kommandanten, als könne er jeden Tag zurückkommen, sondern weil die Generale zögerten, ob sie ohne Weisung aus ihren Hauptstädten eine solch bedeutende Entscheidung eigenmächtig treffen dürften. Es war sowieso schon aufgefallen: Da erließ der Innenminister der DDR eine Verordnung für die Angehörigen der drei Westmächte, durch die er den Übergang in die Hauptstadt sperrte, bis auf drei Straßen, die er etwas später auf eine Passage in der Friedrichstraße reduzierte, den berühmten Checkpoint Charly. Und siehe da: Die erhabenen Inhaber der obersten Gewalt mit ihren unkündbaren Rechten beugten sich der Anordnung eines Staates, den es doch angeblich gar nicht gab.

Es dauerte 24 Stunden, ehe die Kommandanten auf Drängen Brandts protestierten, 48 Stunden, bevor die westlichen Hochkommissare bei ihrem sowjetischen Kollegen protestierten und 72 Stunden, ehe ein Protest auf der Ebene der Hauptstädte erfolgte. Dass der Osten nach drei Tagen Wartezeit mit den Stacheldrahthindernissen den Bau der Mauer begann, war kein Risiko mehr. Ich wollte es nicht glauben, als mich ein sowjetischer Gesprächspartner neun Jahre später in Moskau darauf aufmerksam machte, dass niemand im August 1961 die Beseitigung der Stacheldrahtabsperrung gefordert hatte. Aber es stimmte: Die Beseitigung der Mauer wurde tatsächlich erst viele Jahre später verlangt; kein US-Präsident, von Kennedy bis Bush, hat die Beseitigung der Mauer zur Voraussetzung für die wichtigen Rüstungsbegrenzungsabkommen mit dem Kreml gemacht. Stabilität und Frieden rangierten vor Selbstbestimmung. Und so ist es geblieben.

Ohnmacht, Erbitterung, Empörung, Verzweiflung und Tränen der getrennt sich zuwinkenden Familien ergaben eine explosive Mischung der Gefühle. Die Lage konnte unkontrollierbar werden, was Washington nicht bewusst war. So wurde die Idee einer Protestkundgebung und eines Briefes an Präsident Kennedy geboren: »Das Ergebnis eines schreienden Protestes kann nicht ein papierener Protest sein.« Dieser öffentlichen Forderung entsprach der Brief. Seine einzige praktische Anregung, die amerikanische Garnison zu verstärken, wurde befolgt. In nur drei Tagen wurde eine 1.500 Mann starke Kampfgruppe über Helmstedt auf der Autobahn in Marsch gesetzt und in Dreilinden jubelnd empfangen. Unter den Berlinern stand der US-Vizepräsident Johnson, neben ihm General Clay, der Held der Luftbrücke.

Psychologisch bekamen wir wieder Boden unter die Füße - politisch erhielten wir eine ernüchternde Lektion durch die Antwort Kennedys, dessen Analyse war fundamental: Hätten die Sowjets noch die Absicht gehabt, ganz Berlin zu besetzen, hätten sie die Mauer nicht gebaut. Gemessen an ihren alten Forderungen zum Abzug der drei Westmächte könne man nicht von einem Scheitern des Westens, sondern von einer Niederlage der Sowjets sprechen. Ich zitiere: »Chruschtschow hat nachgegeben.« Ich gestehe, wir haben das damals als Trostpflaster empfunden, aber im Abstand war Kennedys Feststellung richtig und weitsichtig. Aber es kam noch besser. Ich zitiere den amerikanischen Präsidenten: »So schwerwiegend die Sache ist, gibt es keine Schritte, die signifikante materielle Änderung der Situation erzwingen können. (...) Die brutale Schließung der Grenze zeigt eine grundsätzliche sowjetische Entscheidung, die nur Krieg verändern könnte. Weder Sie noch irgendeiner unserer Verbündeten hat sich irgendwann vorgestellt, wir sollten in diesem Punkt zum Krieg gehen.«

Ich füge hier eine aktuelle Bemerkung ein: Kennedy hatte von einer sowjetischen Entscheidung gesprochen, wie Brandt am Vorabend des 13. August von der Vorbereitung eines Anschlags gegen unser Volk durch die Sowjetunion. Die Verantwortung war klar. Damals hätte niemand das groteske Märchen verbreiten können, ohne sich lächerlich zu machen, dass Ulbricht verantwortlich für die Mauer sei. Damals wurde das Zonenregime Satellit genannt, und ein Satellit ist nicht souverän. Und komisch, wie die Geschichte auch sein kann, berufen sich heute die damaligen Stadthalter in Ost-Berlin auf die sowjetische Entscheidung, während im Westen nun der SED eine Verantwortung angelastet wird, die sie nie hatte, obwohl Ulbricht mindestens gedrängt hat. Nur einmal entschied die DDR-Führung souverän in dieser Sache und zwar am 9. November 1989, als sie die Mauer öffnete, ohne Gorbatschow zu konsultieren oder nur zu informieren. Und das war der Anfang vom Ende.

Die klare sowjetische Verantwortung wirft theoretisch die Frage nach einer sowjetischen Entschuldigung auf, in der Praxis hat sie niemand verlangt, weder von Breschnew, noch von Gorbatschow, noch von Jelzin; warum dann von Gysi?

Die Mauer war zur Existenzgrundlage der DDR geworden, weil dieser Staat den freien Wettbewerb der Gesellschaftssysteme nicht aushalten konnte. In den sechziger Jahren bekam ich wegen eines Interviews Ärger, als ich sagte: Wenn heute im ND steht, der Schießbefehl ist abgeschafft, sind morgen in Ost-Berlin die Leitern ausverkauft. Ohne Risiko laufen die Menschen wieder weg.

Ausgerechnet in derselben Stunde, in der Brandt vor dem Schöneberger Rathaus zu mehr als papiernem Protest aufrief, versicherte Adenauer dem sowjetischen Botschafter in Bonn, man werde keine Schritte unternehmen, welche die Beziehungen zur Sowjetunion erschweren und die internationale Lage verschlechtern könnten. So mild war der Alte gegenüber Brandt nicht, von dem er ungerührt, als handele es sich um einen Hochstapler, der sich einen falschen Namen zugelegt hat, im Wahlkampf von »Brandt alias Frahm« sprach. Johnson war schneller über den Ozean gekommen als Adenauer über den Rhein, höhnten wir, und die Berliner empfingen den Kanzler mit Pfiffen.

Es musste viel zusammen kommen an Gefühlen der Ohnmacht, der Erbitterung und der Ohnmacht, der Rebellion und der Ohnmacht, ehe sich die Idee entwickelte: Wenn uns niemand half, in Washington, Paris und London und Bonn, das Monstrum wegzubringen, und wenn wir uns nicht in berechtigtem Protest erschöpfen, auf Wunder wartend resignieren wollten, dann mussten wir die Mauer wenigstens für Stunden, wenigstens für ein paar Familien durchlässig machen. Wir mussten menschliche Erleichterungen in kleinen Schritten schaffen. Das ging nur durch Verhandlungen mit denen, die kompetent waren, Passierscheine auszustellen. Der Druck der Lage zwang zu Verhandlungen, nicht einmal mit dem Roten Rathaus, der kommunalen Spitze Ost-Berlins, sondern mit der Regierung der DDR, die noch gar nicht so genannt werden durfte. Das war ein Tabu-Bruch. Es sollte nicht der letzte bleiben. Verrenkungen waren erforderlich: Wir konnten nicht von der Hauptstadt der DDR reden, die drüben nicht vom Senat von Berlin, sondern nur von West-Berlin. Ich sprach öffentlich von »der anderen Seite«. Da wusste jeder, was gemeint war und konnte nicht beleidigt sein. Den ungleich tieferen Tabu-Bruch vollzog Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler; da nannte er die DDR einen Staat, auch wenn er für uns nicht Ausland sein konnte.

Nach dem Bau der Mauer begann eine Entwicklung, die zu einer Neuorientierung der deutschen Nachkriegspolitik führte. Was mit dem Versuch zur Linderung eines lokalen Notstands durch Passierscheine begann, wurde auf nationaler Ebene zu einem Konzept, durch Entspannungspolitik die Voraussetzung zur deutschen Einheit zu erreichen.

Begonnen hat das in Berlin. Das ist deshalb so bemerkenswert, weil dort der Westen machtpolitisch am schwächsten war. West-Berlin war eine Insel, gegen einen Angriff der überlegenen Streitkräfte, die um die Stadt herum postiert waren, nur für Stunden zu verteidigen. Die Wende begann durch eine Handvoll Berliner Politiker, die nun genau genommen die geringsten Rechte hatten, denn sie waren vom Bund abhängig, durften sich zwar selbst verwalten, blieben aber den Weisungen der drei Mächte unterworfen.

Die schwächsten Mitspieler konnten nicht auftrumpfen, sondern mussten überzeugen. Das wiederholte sich dann zwischen Bonn, Washington und Moskau. Die Hauptstädte der damaligen beiden Supermächte konnten - gestützt auf ihre militärische Macht und der dadurch garantierten Stabilität - diesen kleinen Deutschen gestatten, ihre Versuche zur Entspannung, zur Milderung der Lage, zur Normalisierung des Abnormen, zur Transformation des Konflikts zu unternehmen. Es konnte ja nichts passieren. Eigene deutsche Interessen aus der Position der Schwäche zu verfolgen, durch eigene Aktivität Stärkere zu beeinflussen, zu gewinnen und zu bewegen, diese Methodik deutscher Politik begann in Berlin. Und die Großen konnten nicht kalkulieren, dass dies zuletzt wirklich zur Änderung der europäischen Landkarte, zur deutschen Einheit und dass die ganze Entspannungspolitik schließlich zum Ende des sowjetischen Imperiums führen würde.

Den Status Quo anerkennen, um ihn zu verändern: Der Erfolg dieser Maxime ist heute offensichtlich. Damals erschien das widersprüchlich und gefährlich. Aus den Überlegungen, mit dem Regime in Ost-Berlin zu sprechen, wuchs ein leidenschaftlicher, grundsätzlicher Richtungsstreit. Es sollte nicht der letzte bleiben. Der Bürgermeister der Großen Koalition, Franz Amrehn, CDU, war überzeugt: Ein Abkommen mit dem Osten werde West-Berlin auf eine abschüssige Bahn geraten und zuletzt im Osten landen lassen. Brandt vertrat die Meinung, wir dürften nicht so tun, als gäbe es die regierende SED nicht. Amrehn brachte die Grundsatzauseinandersetzung emotional auf den Punkt: »Die Wunde muss offen bleiben.«

In hartem Gegensatz dazu fand Brandt, statt die Wunde offen zu halten, müsste die Abnormität gemildert und erträglich gemacht werden. Als Amrehn drohte, den Senat zu verlassen, sobald Brandt die Sektorengrenze überquert, um Chruschtschow in der sowjetischen Botschaft Unter den Linden zu treffen, fühlte sich Brandt erpresst und gab nach. Aber ihm war klar: Mit der CDU würde es keine Passierscheine geben. (Die CDU hat für ihre Position einen hohen Preis gezahlt, bei den Wahlen 1962 gewann die SPD fast 62 Prozent der Stimmen.)

1969 fand die Fortsetzung in Bonn statt. Abermals musste die Große Koalition beendet werden, bevor die Ost- und Entspannungspolitik beginnen konnte. Abermals musste die Union einen hohen Preis für ihre leidenschaftliche Ablehnung zahlen, die eingefahrenen Positionen zu verlassen und einen neuen Weg von Ausgleich und Normalisierung zu gehen. Die SPD erreichte Ende 1972 den bis dahin größten Erfolg ihrer Geschichte.

Mir scheint, die Große Koalition im Berlin der Gegenwart musste beendet werden, um die Chance zur Vollendung der Einheit der Stadt zu gewinnen. 40 Prozent sind nicht 100 Prozent, aber die, die einst die DDR getragen und bejaht haben, gehören dazu. Mir scheint, als erleben wir das letzte leidenschaftliche Nachhutgefecht des Kalten Krieges. Die Wunde darf nicht offen bleiben, wenn zusammenwachsen soll, was zusammen gehört. Brandt würde heute erst recht zu Versöhnung und Toleranz mit dem Gegner von gestern raten.

So war der Bau der Mauer ein vielfacher Wendepunkt - der Weltkommunismus hatte seinen Kulminationspunkt überschritten. Wir konnten uns auf Reduktion der Rüstungen, Beseitigung von Überlegenheiten, gemeinsame Sicherheit, neues Denken konzentrieren. Brandt wurde nach der Mauer vom Festungskommandanten zum Verfechter einer neuen Politik gegenüber dem Osten. Die deutsche Politik schaffte es, die eigenen Interessen mit denen der USA auf vergleichbare Wellenlängen zu bringen, friedliche Koexistenz, soviel Handel wie möglich, Austausch von Wissenschaftlern und Informationen, um Transformation der anderen Seite friedlich und dynamisch zu erreichen - Wandel durch Annäherung. Die Mauer schuf die Chance, historisch den Zwang, zum Wagnis einer selbstbewussten aktiven deutschen Politik, die sich dem Osten zuwandte. Der Bau der Mauer war das Ereignis, das den Niedergang des sowjetischen Imperiums ebenso einleitete wie die deutsche Einheit. Sie war der Höhepunkt des Kalten Krieges. Der Kalte Krieg war der Dritte Weltkrieg. Er wurde weltweit geführt, aber Berlin und die Mauer waren der Wendepunkt. Doch das konnte vor 40 Jahren noch niemand wissen.

Egon Bahr ...

... entwickelte 1963 mit seiner Tutzinger Rede (»Wandel durch Annäherung«) Grundsätze für eine neue Ostpolitik, die er als Staatssekretär des Kanzlers Willy Brandt ab 1969 bei den Verhandlungen mit der UdSSR, Polen und später der DDR fortsetzte. 1974 wurde Bahr Bundesminister für besondere Aufgaben und war in allen Fragen der Ost- und Deutschlandpolitik ständiger Berater Brandts. Im Kabinett Schmidt übernahm er ab 1974 das Ressort für wirtschaftliche Zusammenarbeit, bevor er 1976 zum SPD-Bundesgeschäftsführer gewählt wurde. 1987 berief ihn der SPD-Vorstand zum Vorsitzenden der Sicherheitspolitischen Kommission der Partei. Bücher: Was wird aus den Deutschen (1982); Zum europäischen Frieden. Eine Antwort auf Gorbatschow (1988); Sicherheit für und vor Deutschland (1990).

FREITAG Spezial zum 13. August 1961