Karl Nolle, MdL

Letzte Chance für SPD-Spitzenkandidaten in Sachsen und Thüringen

 
Dresden/Erfurt (ddp-lsc). Ganz entspannt wanderten kürzlich die CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich aus Sachsen und der Thüringer Regierungschef Dieter Althaus zusammen im Vogtland - begleitet von zahlreichen Fotografen. Weniger medienwirksam und ohne die Unterstützung des anderen kämpfen derweil die SPD-Spitzenkandidaten Thomas Jurk (Sachsen) und Christoph Matschie (Thüringen) um Stimmen für die bevorstehenden Landtagswahlen in beiden Bundesländern. Doch mehr als Tillich und Althaus, denen Umfragen gute Chancen auf einen Verbleib in ihren Spitzenämtern bescheinigen, droht beiden Sozialdemokraten die Gefahr, nach dem 30. August im politischen Abseits zu stehen.

Schon 2004 führten Jurk und Matschie ihre Landesverbände als Spitzenkandidaten in die Wahl - und fuhren die bis heute bundesweit schlechtesten SPD-Ergebnisse ein. Jurks Sachsen-SPD verfehlte damals sogar mit 9,8 Prozent - erstmals für die Sozialdemokratie in der Geschichte der Bundesrepublik - die Zweistelligkeit. Auch Matschie erlebte mit 14,5 Prozent in Thüringen ein Desaster.

In Sachsen ließ sich die SPD mit der ebenfalls schwächelnden CDU auf eine Regierung ein - doch anders als 2004 könnte es diesmal für das von der Union eindeutig bevorzugte Bündnis mit der FDP reichen. Jüngste Umfragen sehen jedenfalls für Schwarz-Gelb eine deutliche Mehrheit. Während die CDU zuletzt bei 42 Prozent und die FDP bei 11 Prozent lag, stand die SPD bei gerade einmal bei 14 Prozent.

Jurk will 15 bis 20 Prozent erreichen. Die politische Zukunft des als fleißig und volksnah geltenden Wirtschaftsministers ist aber selbst dann ungewiss, wenn der 47-jährige Ostsachse der SPD zu einem deutlichen Stimmen-Plus verhilft, CDU und FDP aber dennoch eine Regierung bilden können.

In Dresden wird bezweifelt, dass Jurk als Spitzenvertreter der CDU/SPD-Koalition der richtige Mann als Chef der SPD-Fraktion wäre. Zumal die Union keinen Hehl daraus macht, dass sie mit dem SPD-Landeschef sehr gut auskam - viel besser wenigstens als mit Sachsens anderen SPD-Größen.

Matschie, 48 Jahre, hofft nach fünf Jahren in der Thüringer Opposition, im zweiten Anlauf Ministerpräsident zu werden. «40 Prozent plus X» sei für die SPD drin, sagte er unlängst. Die Umfragen sehen anders aus. Derzeit dümpeln die Sozialdemokraten bei 16 Prozent. Der stets freundliche Theologe, der selbst im Wahlkampf zurückhaltend wirkt, wird nach der Wahl sicher auch in seiner Partei an seinen Aussagen gemessen werden.

Dass Matschie auch kämpfen kann, bewies er im Duell um die SPD-Spitzenkandidatur zur Landtagswahl, als er seinen Widersacher Richard Dewes ausschaltete. Damals ging es um die Frage, ob die SPD als Juniorpartner mit den Linken regieren solle. Matschie lehnte dies im Unterschied zu Dewes entschieden ab und setzte sich durch. Weil der Pfarrerssohn nicht der Typ für einen Wortbruch ist und die Linke in der Wählergunst vor der SPD liegen dürfte, wird Matschie wohl wieder in die Opposition gehen müssen - oder Juniorpartner in einer Regierung Althaus werden.

Auch Jurk gilt als Gegner eines Bündnisses mit der Linken. Aber für Sachsens Sozialdemokraten stellt sich die Frage weniger. Generalsekretär Dirk Panter nannte selbst Rot-Rot-Grün unter Verweis auf Umfrageergebnisse «arithmetisch absurd». Um Sachsens Mehrheitsverhältnisse weiß auch Jurk. Sein jüngstes Bekenntnis, dass er sich das Amt des Ministerpräsidenten zutraue, scheint deshalb allein dem Wahlkampf geschuldet zu sein. Jurks einzig realistische Machtoption ist die Weiterführung des Bündnisses mit der CDU.

Von den ddp-Korrespondenten Till Erdracht und Tino Moritz

ddp/tmo/erd/kos
071035 Aug 09