DNN/LVZ, 12.09.2009
Dulig bleibt an Spitze der Fraktion
Dresden. Es war der erste Stimmungstest für den designierten Parteichef Martin Dulig, nachdem die SPD aus der Regierung wieder in die Opposition geschickt wurde. Und es war ein deutliches Ergebnis: Mit 13 von 14 Stimmen wurde der 35-Jährige zum Chef der SPD-Landtagsfraktion wiedergewählt, ein Genosse stimmte allerdings gegen ihn.
Auf den Vizeposten gibt es indes neue Gesichter: Die frühere Bornaer Landrätin Petra Köpping und die künftige Ex-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange wurden zu Duligs Stellvertreterinnen gewählt. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Stefan Brangs, dritter Vize Mario Pecher.
Bei allen Positionen gab es jedoch eine Enthaltung, bei Stange sogar zwei. Wer der oder die Abweichler sind, blieb unklar. Dulig zeigte sich mit dem Ergebnis dennoch zufrieden: Das Votum bedeute starken Rückwind, der neue Fraktionsvorstand sei thematisch breit aufgestellt, regional ausgewogen und eine gute Mischung aus bisherigen und neuen Abgeordneten. Ex-Parteichef und Noch-Wirtschaftsminister Thomas Jurk bekam vorerst keine Funktion. Für ihn könnte aber der Vorsitz eines Ausschusses reserviert sein. Über die weiteren Aufgabenverteilungen in der Fraktion soll in der nächsten Woche entschieden werden.
Zugleich sagte Dulig der geplanten CDU-FDP-Koalition den Kampf an. „Es wird keine Schonfrist für unsoziale Änderungen geben. Schwarz-Gelb will ein anderes Land“, so Dulig. Die SPD werde ihre Oppositionsrolle annehmen und sei vom Beginn an bereit für harte Auseinandersetzungen mit der neuen Regierung. Dulig machte zudem deutlich, dass er künftig eine Art Doppelspitze mit Stange bilden wolle. Er werde die frühere GEW-Bundeschefin auch als Stellvertreterin an der Parteispitze der SPD vorschlagen.
Dulig soll im Oktober zum neuen Parteichef gewählt werden.
Sven Heitkamp
