Sächsische Zeitung, 15.03.2010
Friedel und Blümel führen die Dresdner SPD
Die Partei analysiert das für sie schlecht gelaufene Superwahljahr. Hilft ihr ein Linksruck?
Überschattet von einer Grundsatzdebatte über die Zukunft der Partei, hat die Dresdner SPD ihre Vorsitzende gewählt. Die Delegierten bestätigten Stadträtin und Landtagsabgeordnete Sabine Friedel mit einem soliden Ergebnis. Für die SPD-Frau stimmten 59 der 75 anwesenden Parteimitglieder. Elf sprachen sich gegen Friedel aus. Fünf enthielten sich. Damit bleibt die 35-Jährige weitere zwei Jahre an der Spitze der Dresdner SPD. Neuer Stellvertreter ist Stadtrat Thomas Blümel.
Vor der Wahl hatten die Delegierten am Sonnabend im Dresdner Gewerkschaftshaus eine lange und teils hitzige Diskussion über den Kurs der Dresdner Sozialdemokratie geführt. „Wir müssen irgendwann mal wieder nach vorn“, rief Friedel vom Rednerpult herab. In recht offener Form bemängelte sie die Situation der Partei. „Die SPD ist nach dem Wahljahr 2009 in einem schlechten Zustand“, heißt es in dem von ihr formulierten Leitantrag. In allen Milieus hätten die Sozialdemokraten verloren. „Wir haben unsere Wurzeln in der Gesellschaft teilweise gekappt“, sagte Ex-Ministerin und Landtagsabgeordnete Eva-Maria Stange. Der frühere SPD-Chef Mike Sturm polarisierte mit dem Vorwurf, die Partei sei ein „Diskussionszirkel mit angeschlossener Kegelsport-Abteilung“.
Die Debatte drehte sich letztlich darum, ob die SPD, die in Dresden 820 Mitglieder hat und neun der 70 Stadträte stellt, sich eher nach links oder doch besser in die Mitte orientieren soll. „Sind wir eine Klientelpartei wie die FDP? Ich denke nicht“, sagte der Chef des Wehner-Bildungswerks, Christoph Meyer.
Im Stadtrat paktieren die Sozialdemokraten informell oft mit Grünen und der Ex-PDS, wehren sich jedoch gegen die Sammelbezeichnung von linken Fraktionen. Der Leitantrag wurde schließlich verändert. Statt dem Wähler sieht sich die Rats-SPD nun der Allgemeinheit verpflichtet, der an einer sozialen Gesellschaft gelegen sei
Von Thilo Alexe
