Sächsische Zeitung, 09.04.2010
SPD will wieder eine Volkspartei werden
„Wir haben Antworten auf Fragen gegeben, die nicht mehr auf der Höhe der Zeit waren“
Dresden. Mit einer inhaltlichen Neuausrichtung wollen Sachsens Sozialdemokraten langfristig wieder bessere Wahlergebnisse erzielen. „Wir haben Antworten auf Fragen gegeben, die nicht mehr auf der Höhe der Zeit waren“, sagte SPD-Landeschef Martin Dulig im Rückblick auf den Verlust der Regierungsbeteiligung im Herbst 2009. „Die SPD will wieder Volkspartei werden, die beim Wähler ankommt“, kündigte er an.
Mit dem „Diskussionsentwurf“ eines Leitantrags für den nächsten Landesparteitag am 12./13. Juni wollen die Sozialdemokraten bis Mitte April auf drei Regionalkonferenzen ins Gespräch mit Parteimitgliedern und anderen Interessierten kommen. Zudem sind 40 Wissenschaftler und Experten um Stellungnahme zum Leitantrag gebeten worden. „Wir öffnen uns nach innen und außen“, sagte Dulig.
Der Landesvorstand soll den Textentwurf dann Ende April absegnen. Auch dann, so Dulig, werde aber die inhaltliche Neuausrichtung der Sachsen-SPD beispielsweise in der Frage nach der Zukunft der Braunkohle als Energieträger wohl nicht abgeschlossen sein. Einige Fragen könnten offenbleiben. „Und das finde ich auch nicht schlimm“, so Dulig. (SZ/abi)
Nachfragen von Karl Nolle:
Waren die Fragen nicht auf der Höhe der Zeit? Oder waren es die Antworten? Wer ist mit WIR gemeint, der Landesvorstand, der Vorsitzende, das Präsidium, die Landtagsfraktion, der Fraktionsvorstand, die Regierungsmitglieder/Minister und Staatssekretäre, die sächsischen Parteimitglieder oder die Parteitagsdelegierten? Wer ist das Kollektiv WIR? War der kritsche selbstbewußte Umgang mit der Koalition nicht auf der Höhe der Zeit? Oder war es die unkritische Selbstverliebtheit, der Sachsen CDU beim Regieren helfen zu dürfen? War die Reduzierung unseres Landtagswahlprogrammes auf ein Mitregierungsprogramm auf der Höhe der Zeit? Oder war es das nicht? Welches waren/sind die Höhen der Zeit? War die rot/grüne Agenda 2010 auf der Höhe der Zeit? Oder war es die Rente mit 67? Ist unser Engagement für den Krieg in Afghanistan auf der Höhe der Zeit? Oder war es unsere neoliberalen Hilfsdienste für die Finanzkrise?
Fragen über Fragen ...
