Karl Nolle, MdL

Attac-Bankentribunal

 
Mit einem prominent besetzten Tribunal wollte das Netzwerk Attac Bundesregierung und Bankern die Verantwortung für die Krise der weltweiten Finanzmärkte nachweisen. Eine verschenkte Chance - die Jury mischte bekannte Missstände mit Vorurteilen der Kapitalismuskritiker.

Berlin - Man sah Peter Grottian an, dass ihm die vergleichsweise gemäßigte Polemik nicht genügte. Mit missmutigem Blick und verschränkten Armen verfolgte der emeritierte Professor den Schlagabtausch zwischen Anklägern und Verteidigern, die sich an diesem Wochenende in der Berliner Volksbühne um Klärung bemühten, wer denn die Verantwortung für die Finanzkrise trägt.

Als er schließlich nach der Mittagspause das Wort ergriff, ließ er keinen Zweifel daran, wonach ihm der Sinn stand: nach zivilem Ungehorsam, gesellschaftlichem Aufruhr, der letztlich zum Umsturz des Systems führt.

"Am Ende werden wir uns mit der Frage auseinandersetzen müssen, warum wir mehrere tausend Menschen mobilisieren können, die einer Veranstaltung wie dieser folgen, aber für konkrete Aktionen auf der Straße nur noch in Ausnahmefällen mehr als dreißig 30", rief er in den vollbesetzten Saal. Das Publikum quittierte die Schelte mit rauschendem Beifall. Nicht wenige hätten am liebsten gleich das Ende des "sinnlosen Palavers" ausgerufen - gegen den angeblich "faschistischen Staat", die "korrupte Elite von Politikern und Bankern".

Dabei hatten die Globalisierungsgegner von Attac eben jenen gesellschaftlichen Diskurs anstoßen wollen. Das an diesem Wochenende veranstaltete Bankentribunal sollte über Ursachen und Auswirkungen der Finanzkrise aufklären und die Verantwortlichen benennen - und im Idealfall auch denjenigen die Augen öffnen, die bislang eher systemtreu argumentiert hatten.

Bestandsaufnahme wichtiger denn je

Bisher konzentriert sich die Empörung auf die exorbitanten Bankgewinne und überzogenen Bonuszahlungen. Mit Abscheu verfolgt die Öffentlichkeit, wie Banker, kaum dass sich die Verhältnisse einigermaßen stabilisiert haben, zur Tagesordnung übergehen, als sei der Crash nur ein Alptraum gewesen, aus dem man am nächsten Morgen erwacht. Eine nüchterne Bestandsaufnahme der Gründe, die zu der Krise geführt haben, wäre dagegen wichtiger denn je. Schließlich gilt es, auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse ein Regelwerk zu formulieren, das die Spekulationsexzesse der Banken wirksam zu unterbinden hilft, ohne die Finanzindustrie insgesamt abzuwürgen.

Doch die differenzierte Analyse war nicht Sache dieses Bankentribunals. So läutete der Politikwissenschaftler Elmar Altvater in seiner Rolle als Ankläger die Verhandlung schon mit einer bemerkenswerten Polemik ein.

Der rot-grünen Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder warf er vor, die Finanzmärkte in enger Abstimmung mit den Banken systematisch von jeder Fessel befreit und anschließend die ersten Anzeichen der daraus resultierenden Finanzkrise vertuscht zu haben. Auch die Hartz-Reformen setzte Altvater in einen direkten Zusammenhang mit der Finanzkrise. Die Umverteilung der Vermögen von unten nach oben habe dazu geführt, dass plötzlich gewaltige Geldmengen für Spekulationen zur Verfügung standen - die unter anderem zu einem starken Preisanstieg bei Immobilien geführt und auch die Erfindung immer neuer undurchsichtiger Finanzprodukte gefördert hätten.

Belege blieben die Ankläger schuldig

So mischte der ehemalige Politikprofessor viele grundsätzlich richtige Kritikpunkte an der Finanz- und Sozialpolitik während der Ära Schröder mit konspirativen Treffen, stellte Zusammenhänge zwischen Riester-Rente und Subprime-Krise her und leitete daraus eine große Verschwörung der Mächtigen ab. Zu den Verantwortlichen zählte er übrigens nicht nur Schröder, sondern auch dessen Nachfolgerin Angela Merkel, den ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, Deutsche-Bank-Boss Josef Ackermann und Ex-Bundesbanker Hans Tietmeyer.

Indes: Belege für seine Theorie blieb Altvater schuldig - auch wenn sich das Tribunal ausdrücklich nicht an den strengen Maßstäben messen lassen wollte, die für ein Gerichtsverfahren gelten.

Auch die anschließend vernommenen Zeugen trugen kaum zur Beantwortung der Frage bei, inwieweit man den Angeklagten die Verantwortung für den Beinahe-Zusammenbruch der Finanzindustrie zuweisen könne. Die meisten berichteten vom Hörensagen, antworteten erst gar nicht auf die Frage des Gerichts, der Verteidigung oder der Anklage, sondern gaben stattdessen lieber eigene Statements ab.

Lediglich der "Tagesspiegel"-Reporter Harald Schumann beschränkte sich auf konkrete Tatvorwürfe: Er warf Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vor, die Gläubigerbanken für die Rettung der in Not geratenen Immobilienbank Hypo Real Estate nicht zur Kasse gebeten zu haben. "Steinbrück blieben nach der Pleite von Lehman Brothers zehn Tage Zeit, um die Gläubiger an einen Tisch zu holen und zu einem Forderungsverzicht zu bewegen", sagte Schumann. Hätte er nur 20 Prozent herausgeschlagen, so wären dem Fiskus Milliardenausgaben erspart geblieben.

Der eigenwilligen Beweisführung der Anklage setzte die Verteidigung nicht viel entgegen. Am überzeugendsten noch argumentierte Wolfgang Kaden, der ehemalige Chefredakteur des manager magazin, der von Anklägern und Zeugen ein ums andere Mal Belege für deren Behauptungen einforderte. Eine zwingende Begründung für die Entlastung seines Mandanten Ackermann konnte allerdings auch er nicht liefern.

Berechtigte Vorwürfe, Mutmaßungen und Unterstellungen

So blieb die Veranstaltung ihr Versprechen am Ende schuldig. Berechtigte Vorwürfe wechselten mit Mutmaßungen und Unterstellungen. Bestätigt fühlen durften sich all jene, die Banken schon immer als kriminelle Vereinigungen betrachtet haben und die Regierenden als ihre willfährigen Vollstrecker. Diejenigen aber, die weniger an der Überwindung des Systems interessiert sind, wurden mit solch radikalen Positionen eher verschreckt.

"Ich hätte mir gewünscht, dass die Beteiligten sich konkreter mit den Argumenten der Verteidiger auseinandersetzen", sagte ein Besucher in der Nachmittagspause. Ein anderer pflichtete ihm bei: "Oft wurde auf Vorwürfen herumgeritten, die die Verteidiger ohnehin nicht bestritten. Die eigentlichen Differenzen wurden hingegen nicht wirklich herausgearbeitet und ausdiskutiert." Dass das Menschen überzeuge, die nicht an eine Verschwörung glauben würden, könne er sich nicht vorstellen.

Und so haben die Globalisierungskritiker die große Chance vertan, die Diskussion in die Mitte der Gesellschaft zu verlagern. Dabei hätte ein wenig mehr Distanz der Sache eher dienlich sein können.

Denn jenseits der ideologisch gefärbten Pauschalurteile gibt es eine ganze Reihe gewichtiger Einwände, die sich die Protagonisten aus Politik und Finanzindustrie gefallen lassen müssen - und die selbst die ehernen Verfechter des Systems nicht bestreiten.

Wie lässt sich zum Beispiel erklären, dass Banken durch Kredite untereinander den Geldkreislauf fast beliebig ausweiten können - eine Domäne, die eigentlich allein den Notenbanken zustehen sollte?

Oder warum dürfen Banken Produkte verkaufen, deren Risiken niemand mehr überblicken kann - ohne eine Überwachungsinstanz wie den TÜV, der unsichere Autos oder elektrische Geräte sofort aus dem Verkehr ziehen würde?

Große Chance vertan

Längst auch haben sich Banker mit ihren hochkomplizierten Finanzgeschäften von der Realwirtschaft abgekoppelt - und doch entscheidenden Einfluss auf das Marktgeschehen in der Wirklichkeit. Bestes Beispiel für die Auswüchse sind die jüngst nachgewiesenen Spekulationsgeschäfte mit Öl. Trotz des Überangebots und trotz voller Lager trieben Händler den Preis pro Fass Rohöl mit Hilfe sogenannter Lieferkontrakte seit Januar 2009 von 40 Dollar auf fast 90 Dollar.

An dieser Stelle hätte eine fruchtbare Diskussion einsetzen können, darüber, wie Reformen aussehen müssten, um die Labilität des Systems zu beseitigen und gleichzeitig mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft zu schaffen. Doch daran hatte die überwiegende Mehrheit der Versammlung kein Interesse.

Die Jury übrigens auch nicht. Sie folgte in ihrem Urteilsspruch am Sonntag nicht einem Einwand der Verteidigung. Schlimmer noch: Sie machte sich nicht einmal die Mühe, deren Positionen darzustellen und gegebenenfalls zu widerlegen.

Im Pressegespräch im Anschluss an die Verlesung des Urteils räumte Jurymitglied Friedhelm Hengsbach immerhin ein, dass auch die Verantwortlichen der Krise gewissen Zwängen ausgesetzt waren. Das größte Verständnis zeigte der Professor ausgerechnet für den so verhassten Deutsche-Bank-Boss Ackermann.

Von Michael Kröger