Agenturen dpa, 16:25 Uhr, 12.06.2010
Sachsen-SPD wählt neue Führung
Dulig bleibt Parteichef
Chemnitz (dpa/sn) - Sachsens SPD hat eine neue Führungsspitze gewählt. Martin Dulig wurde dabei am Samstag auf einem Parteitag in Chemnitz als Vorsitzender im Amt bestätigt. Er erhielt 103 von 133 möglichen Stimmen, was 77,4 Prozent entspricht. 25 Delegierte stimmten mit Nein, fünf enthielten sich. Dulig sprach von einem «ehrlichen Ergebnis». Allgemein war jedoch ein besseres Abschneiden erwartet worden. Dulig konnte das Resultat seiner ersten Wahl im Oktober 2009 nur wenig verbessern. Damals kam er auf 74,2 Prozent. Ferner wählte der Parteitag am Samstag zwei Stellvertreterinnen - Sachsens frühere Ministerin für Wissenschaft und Kunst Eva-Maria Stange sowie die Leipziger Ex-Landrätin Petra Köpping (jeweils 79,8 Prozent). Generalsekretär bleibt Dirk Panter (76,7 Prozent).
Die SPD in Sachsen sei in den vergangenen zwei Jahren organisatorisch und personell vom Kopf auf die Füße gestellt worden, sagte Panter. Damit sei auch ein Personalabbau verbunden gewesen. Panter sah im Votum vom Samstag aber kein Abstrafen. Stange räumte ein, dass es auch Enttäuschte in der Partei gebe. Dies hänge mit deren Handeln in der Vergangenheit insgesamt zusammen. «Es gibt ein kritisches Potenzial in der Partei, das sich nicht nur an Personenwahlen festmacht, sondern auch in der inhaltlichen Auseinandersetzung.» Dulig wertete die Ergebnisse als «Zeichen einer neuen Lebendigkeit und einer neuen Diskussionskultur».
Dulig, der auch Fraktionsvorsitzender im Landtag ist, hatte den Parteivorsitz nach der Landtagswahl 2009 übernommen. Damals bekam die SPD nur 10,4 Prozent und konnte so ihr historisches Tief aus dem Jahr 2004 (9,8 Prozent) nicht vergessen machen. Seither gilt Dulig in den eigenen Reihen als Hoffnungsträger. Auf dem Chemnitzer Parteitag stellte er klar, dass noch eine lange Wegstrecke vor der sächsischen SPD liegt. «Wir sollten uns auch gegenseitig Mut machen.» Einen Fakt legte er selbst vor: Seit Beginn seiner Amtszeit sei die Zahl der Parteimitglieder um 350 auf 4586 Mitglieder gestiegen. Sachsen habe inzwischen bundesweit den jüngsten Landesverband, sagte Dulig. Das Durchschnittsalter der Genossen liegt hier bei 49,5 Jahren.
Zu Beginn hatte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) über bundespolitische Themen und den Zustand der SPD referiert. Auch er sah seine Partei noch auf einem mühevollen Weg. Bei aller Freude über den Zustand der CDU/FDP-Regierungskoalition dürfe man sich nicht täuschen: «Die Schwächen der anderen sind noch nicht die eigene Stärke. Deshalb sollten wir uns nicht zurücklehnen. Wir haben noch einen harten Weg vor uns, aus dieser Situation des letzten Jahres herauszukommen», sagte Wowereit, der zugleich Bundesvize der SPD ist. Es gehe darum, programmatisch zu arbeiten und das verlorene Vertrauen wieder zurückzugewinnen.
Dulig äußerte sich auch zu Anforderungen und Aufgaben für die Sachsen-SPD. «Wir müssen auch die Chance nutzen, die jetzt durch das Versagen von Schwarz-Gelb da ist.» Die Menschen seien wieder bereit, auf die SPD zu hören, wenn diese ihnen gute Angebote mache. Die SPD müsse den Anspruch haben, zur politischen Alternative in Sachsen zu werden. «Schwarz-Gelb hilft uns dabei.» Am Samstag wollte der Parteitag noch über einen Leitantrag abstimmen. Er steht unter dem Motto «Fortschritt und Gerechtigkeit», nennt Ziele der SPD und gibt einen Ausblick auf anstehende Aufgaben. Am Sonntag soll der neue Landesvorstand personell komplettiert werden.
von Jörg Schurig
dpa jos yysn z2 tn
121625 Jun 10
