Karl Nolle, MdL

Arbeitsmarkt: Bund verschärft Lage der Langzeitarbeitslosen

 
Vom Arbeitsmarkt kommen derzeit viele scheinbar gute Nachrichten: Die Zahl der Erwerbslosen ist deutlich niedriger als erwartet. Doch im freundlichen Bild fehlt ein wesentlicher Punkt: Für Langzeitarbeitslose hat sich die Situation zuletzt nicht verbessert, sondern verschlechtert.

Im Jahr 2009 sank die Zahl derer, die von der Langzeitarbeitslosigkeit in reguläre Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt wechselten, erstmals wieder unter das Niveau vor der Einführung von Hartz IV. Weder die gute Konjunktur der vergangenen Jahre noch die Hartz-Reformen haben die Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen nachhaltig verbessern können.

Ohnehin sind die Aussichten, einen sozialversicherungspflichtigen Job zu finden, geringer als in den meisten anderen Industrieländern. Das Sparpaket der Bundesregierung wird sich diese Chancen aller Voraussicht nach noch weiter verringern.

2009 gab es im Schnitt 933 000 Langzeitarbeitslose. Gegenläufig zur Entwicklung der Erwerbslosen insgesamt wurden im Juni 2010 etwa 27 000 mehr Langzeitarbeitslose gezählt als ein Jahr zuvor. Ihr Anteil an den Arbeitslosen erhöhte sich um zwei Prozentpunkte auf gut 30 Prozent.
2009 waren 45,5 Prozent der Erwerbslosen zwischen 15 und 64 Jahren in Deutschland länger als ein Jahr ohne Arbeit. Dies sind immerhin zehn Prozentpunkte mehr als im Schnitt der 16 Länder der Eurozone. Gemessen an diesen Kriterien liegt der Anteil der Langzeitarbeitslosen bei uns immer noch leicht über dem Niveau von 1994, nämlich 44,3 Prozent …

Die von der Bundesregierung beschlossene neue Sparliste sieht für den Arbeitsmarkt weitergehende Einschnitte von allein 4,4 Milliarden Euro in 2011 vor; bis 2014 soll sich diese Summe auf 10,4 Milliarden Euro erhöhen. In der Arbeitsförderung sollen allein im kommenden Jahr zwei Milliarden Euro gekürzt werden. Fördern wird dann noch kleiner und Fordern größer geschrieben.

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