Karl Nolle, MdL

Schläge ins Kontor

Schöne Bescherung gut sieben Wochen vordem Fest. Mit dem Urteil haben die Richter des OVG der Dresdner Oberbürgermeisterin und den sie tragenden Rathausparteien einen weiteren schweren Schlag versetzt. Nur mühsam konnte Helma Orosz den ursprünglichen Ratsbeschluss, die Dresdner Geschäfte an Sonntagen generell zuzulassen, im zweiten Anlauf durch ihre Parteifreunde im Stadtrat niederstimmen lassen. Gestern Abend bekam sie die Quittung: Ihre Vorstellungen von geschäftsoffenen Sonntagen sind unrechtmäßig.

Innerhalb nur weniger Tag war das damit der zweite schwere Schlag ins Kontor für die OB. Denn schon der Ratsbeschluss vom letzten Donnerstag zum Thema Kulturkraftwerk hat ihre Ohnmacht in ihr erklärtermaßen wichtigen Fragen klargemacht.

Angesichts dessen kann die OB nicht mehr weitermachen wie bisher. Sie sollte ihren Politikstil ändern. Nicht „durchregieren" mit vermeintlicher „Gestaltungsmehrheit", sondern Bemühung um Konsens über Parteigrenzen hinweg sollte die Devise sein. Das Rathaus ist kein Fürstensitz, sondern der Kopf einer Stadtverwaltung, die der gesamten Bevölkerung zu dienen und die Rechte Einzelner zu berücksichtigen hat.

Voraussetzung dafür ist grundsätzlicher Respekt vor den Andersdenkenden sowie die Einsicht in die eigenen Grenzen des Machbaren. An Ersterem scheint's Frau Orosz zuweilen etwas zu mangeln, Letzteres musste sie gestern (wieder einmal) schmerzhaft erfahren. Welche Schlüsse OB Orosz daraus für ihre politische Zukunft zieht, darauf darf man gespannt sein.