Agenturen, dpa, 16:48 Uhr, 13.12.2011
Dresden nazifrei: Bundesweiter Aufruf zu Blockade von Neonazi-Demo
Zweimal ist es in Dresden gelungen, große Neonazi-Aufmärsche zu verhindern. Tausende Menschen beteiligten sich an Blockaden. Im Februar ist es wieder so weit. Ein Bündnis ruft bundesweit zu zivilem Ungehorsam auf.
Dresden (dpa/sn) - Das Bündnis «Dresden Nazifrei» macht jetzt bundesweit gegen Neonazi-Aufmärsche zum Jahrestag der Zerstörung Dresdens mobil. Es rief am Dienstag unter dem Motto «Aller guten Dinge sind 3 - Block Dresden 2012» zu Blockaden im Februar auf. Nach bisherigen Erkenntnissen ist für den 18. Februar eine große Neonazi-Demonstration geplant.
Dresden erinnert alljährlich im Februar an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg. Rechtsextreme nutzen den Anlass für Aufmärsche. 2010 und 2011 konnten keine Neonazis durch die Stadt laufen, weil Tausende Menschen die Marschstrecke blockierten. In diesem Jahr kam es dabei zu gewaltsamen Ausschreitungen von Linken und Rechten.
Zwei erfolgreiche Blockaden hätten die Dynamik der Naziaufmärsche in Dresden gebrochen, erklärte das Bündnis. «Jetzt gilt es, diese endgültig Geschichte werden zu lassen. Daher werden wir auch im kommenden Februar blockieren.» Ziviler Ungehorsam ist aus Sicht der Aufrufer nicht nur legitim, «sondern in diesem Fall sogar geboten». Die Mordserie der in Sachsen untergetauchten Neonazi-Terrorzelle zeige einmal mehr, wie wichtig entschlossenes antifaschistisches Handeln sei.
Die Staatsanwaltschaft Dresden und auch die CDU/FDP-Koalition in Sachsen halten Blockaden von genehmigten Demonstrationen dagegen für eine Straftat. Die Opposition und das «Bündnis Nazifrei!» verweisen wiederum auf das Recht von Gegendemonstrationen und sehen sich durch Urteile aus anderen Bundesländern im Recht.
Nach Angaben des Bündnisses gibt es bereits eine lange Unterstützerliste. Dazu gehören wie in den Vorjahren unter anderen Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und der Sänger Konstantin Wecker, etliche Politiker von SPD, Grünen und Linken aus Bund und Ländern sowie Jugendorganisationen.
Autorin: Petra Strutz
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