Karl Nolle, MdL

Erklärung zur Kreditaffäre: Wulffs Gnadengesuch

 
Es soll ein Befreiungsschlag sein: In einer persönlichen Erklärung bedauert Christian Wulff den Umgang mit seinem Privatkredit - und trennt sich von seinem langjährigen Sprecher. Der Bundespräsident mag sich damit in die Feiertage retten. Doch sein Glaubwürdigkeitsproblem bleibt.

Berlin - Einen solchen Auftritt hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben: Ein Bundespräsident tritt im Schloss Bellevue in Berlin vor einen Wald von Kameras und Journalisten und gibt den Büßer. Es sei ein Fehler gewesen, als niedersächsischer Ministerpräsident im Jahr 2010 den Landtag in Hannover nicht über den Kredit für seinen Hauskauf zu informieren. "Das war nicht geradlinig. Und das tut mir leid", sagt Christian Wulff. Nun sehe er ein: "Nicht alles, was juristisch rechtens ist, ist auch richtig" (die Erklärung im Wortlaut hier)

Es ist der zweite Akt in einem Drama, das nun schon fast zwei Wochen dauert. Erst am Donnerstag vergangener Woche hatte Wulff in einer - allerdings schriftlichen - Erklärung zu den Vorwürfen rund um den umstrittenen Kredit Stellung bezogen. Nun, zwei Tage vor Weihnachten, folgt der zweite Akt. Es ist ein Auftritt von wenigen Minuten, dem Amtsinhaber ist die Anspannung der vergangenen Tage ins Gesicht geschrieben. Als er den Raum verlässt, blickt er noch einmal zu den Journalisten hinüber, dann entschwindet er hinter einer weißen Tür.

Wulff hat das Wort "Entschuldigung" nicht in den Mund genommen - das kann man ihm vorwerfen. Aber er hat aus seiner Sicht wohl das Maximum getan. "Mir ist klar geworden, wie irritierend die private Finanzierung unseres Einfamilienhauses in der Öffentlichkeit gewirkt hat", sagt er. Zu keinem Zeitpunkt habe er in einem seiner öffentlichen Ämter jemandem einen unberechtigten Vorteil gewährt. "Persönliche Freundschaften sind mir, gerade auch menschlich, wichtig. Sie haben aber meine Amtsführung nicht beeinflusst. Dafür stehe ich", beteuert Wulff. An dieser Aussage muss er sich nun messen lassen.

Der 22. Dezember ist ein denkwürdiger Tag für die Republik. Erst eine dreiviertel Stunde vor Wulffs Auftritt ist durchgesickert, dass der Bundespräsident seinen Pressesprecher Olaf Glaeseker entlassen hat. Wulff und Olaf Glaeseker, der frühere Journalist aus Bonner Zeiten, das war ein Paar, das in den vergangenen zwölf Jahren eng zusammenarbeitete. Was Wulff dachte, das war von Glaeseker, der aus Oldenburg in Niedersachsen stammt, zu erfahren. Er war der wichtigste Ratgeber des CDU-Politikers. Nun muss er gehen - ist es ein Dienst für Wulff, um Schaden von diesem abzuwenden?

Kehrt über die Feiertage Ruhe ein - oder werden neue Details bekannt?

Reporter haben angefangen, auch in Glaesekers Umfeld zu recherchieren, die alten Hannoveraner Kreise zu durchforsten. Es habe sich abgezeichnet, dass die Affäre nun auch Glaesekers Privatleben berühre, das habe er offenbar nicht hinnehmen wollen, heißt es in seinem Umfeld. Weitermachen ohne Glaeseker - das scheint für Wulff nun der Versuch eines Neustarts zu sein.

Die Frage ist, ob Wulffs Auftritt und die Trennung von seinem Gefolgsmann reichen, um sein Amt zu retten. Wenn alles so läuft, wie der Bundespräsident sich das wohl vorstellt, dann wird über die Feiertage ein wenig Ruhe einkehren. Die Bürger werden seiner Weihnachtsansprache lauschen und wohl kaum enttäuscht sein, dass er seine Kreditaffäre darin komplett ausspart. Er hat sich der Sache ja jetzt schließlich in seiner Erklärung gewidmet, so kann man argumentieren. Und zu Jahresbeginn, so mag es Wulffs Hoffnung sein, legt sich der Staub des politischen Alltags über seine Fehler.

So könnte es kommen. Genauso gut ist es aber möglich, dass die Affäre Wulff nach Weihnachten erst richtig Fahrt aufnimmt - denn klar ist: Wulff hat mit seiner öffentlichen Erklärung versucht, reinen Tisch zu machen. Er hat die wesentlichen bereits bekannten Vorwürfe gegen ihn akzeptiert und so das Signal ausgesandt: Das war jetzt alles, mehr Sünden sind da nicht.

Das ist die Botschaft, die von diesem Donnerstag aus dem Schloss Bellevue ausgehen soll. Sie muss jetzt aber auch wirklich stimmen. Denn jeder neue Vorwurf, jeder neue Ungereimtheit aus Wulffs Vergangenheit, die ans Licht kommt, würde sein Mea Culpa auf offener Bühne als Farce erscheinen lassen. Kurz vor Wulffs Erklärung sind bereits neue Details zu seinem Kredit bei der BW-Bank ans Licht gelangt: Nach SPIEGEL-Informationen erhielt Wulff von der BW-Bank Sonderkonditionen, als er das Darlehen des Unternehmerehepaars Geerkens ablöste. Die Zinsen waren halb so hoch wie bei normalen Kunden.

Was, wenn in den kommenden Tagen noch mehr Belastendes bekannt wird? Kommt dann eine zweite Erklärung des Bundespräsidenten, ein zweites öffentliches Gnadengesuch? Schwer vorstellbar.

Wulff kann zumindest darauf setzen, dass ihm aus der Koalition bislang kein Politiker von Gewicht und Einfluss den Rücktritt auch nur nahegelegt hat. Regierungssprecher Steffen Seibert stellt im Namen der Kanzlerin fest: "Die Worte des Bundespräsidenten stehen für sich. Ihnen ist nichts hinzuzufügen." FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler sagt: "Es ist gut, dass Christian Wulff noch vor Weihnachten dem Bedürfnis nachgekommen ist, selbst für ein offenes Wort zu sorgen."

Kann Wulff die Würde seines Amtes wiederherstellen?

Aber selbst wenn Wulff sich rein formal im Amt halten kann, steht er schon jetzt vor einem großen Problem. Er muss die Würde seines Amtes wiederherstellen und seine eigene Glaubwürdigkeit. Dazu, so viel ist klar, wird es mehr brauchen als eine persönliche Erklärung.

Die Affäre hat ihn viel Vertrauen gekostet - auch bei jenen, die ihm politisch nahe stehen. Wulff hat so ziemlich alles falsch gemacht, was man in einer Affäre falsch machen kann. Das Krisenmanagement war miserabel. Das tagelange Kalkül, sich über juristische Winkelzüge der Affäre zu entledigen, verstärkte den Verdacht, Wulff wolle die Hintergründe des Privatkredits verschleiern.

In Koalitionskreisen ist man über die immer neuen Details aus dem Hannoveraner Vorleben des Bundespräsidenten alles andere als glücklich - vor allem deshalb, weil das delikate Beziehungsgeflecht in Hannover bis dahin eigentlich gerne mit dem ehemaligen SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder in Verbindung gebracht wurde. Dass Wulff als früherer Ministerpräsident auch manche Freunde des Sozialdemokraten Schröder teilt, wird in Unionskreisen mit dem bitter ironischen Satz belegt: "Es scheint, als habe er damals von Schröder nicht nur Amt und Amtsvilla, sondern auch Freunde geerbt."

Damit muss die Union nun leben. Kanzlerin Merkel hat kein Interesse daran, nach Horst Köhler innerhalb einer Legislaturperiode den zweiten Bundespräsidenten zu verlieren. Und: Sie selbst hat Wulff ausgewählt. Fällt der Bundespräsident, ist es auch eine Niederlage der CDU-Vorsitzenden.

Mag sein, dass der Bundespräsident sich über Weihnachten gerettet hat. Sein Glaubwürdigkeitsproblem aber bleibt zunächst.

Von Veit Medick und Severin Weiland