Agenturen, dpa, 18:18 Uhr, 18.01.2012
CDU-Fraktion Sachsen) Thüringer Fraktionen rufen zu Protesten in Dresden auf
Erfurt/Dresden (dpa) - Die Landtagsfraktionen von Linke, SPD und Grünen in Thüringen haben zu Kundgebungen und Blockaden gegen einen geplanten Neonazi-Aufmarsch in Dresden aufgerufen. Symbolisch hängten dafür am Mittwoch ihre Vorsitzenden Plakate für «Block Dresden 2012» vor dem Landtag in Erfurt auf. An der Aktion beteiligte sich unter anderem auch Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Höhn bezeichnete dabei auch Blockaden als «zivilen Ungehorsam» und Zeichen für «Zivilcourage», um rechte Aufmärsche in die Schranken zu weisen. Nach Ansicht von Linke-Fraktionsvize Martina Renner können auch Blockaden solange unter dem Schutz des Versammlungsrechts stehen, wie sie nicht von der Polizei aufgelöst werden.
«Ich bin entsetzt über den Aufruf der Thüringer Landtagsfraktionen», erklärte der sächsische CDU-Landtagsabgeordnete Christian Hartmann. Der Aufruf zu rechtswidrigen Blockaden sei ein Schlag ins Gesicht derer, die sich um einen friedlichen Protest in Dresden bemühten. Die Thüringer seien willkommen zum friedlichen Protest in Dresden. «Aber als Gäste sollten sie sich an die Spielregeln der Gastgeber halten.» Blockaden sind rechtlich umstritten. In Sachsen werden sie von der Staatsanwaltschaft als Verstoß gegen das Versammlungsgesetz gesehen.
In diesem Jahr soll es am 18. Februar einen Aufmarsch von Neonazis in Dresden geben. Anlass ist der Jahrestag des 13. Februar 1945. An diesem Tag war die Stadt durch alliierte Bombenangriffe weitgehend zerstört worden. Am Jahrestag selbst planen bürgerliche Parteien, Vereine, Verbände und Kirchen unter anderem eine große Menschenkette um die Innenstadt. Die rechten Aufmärsche mit den begleitenden Gegendemonstrationen waren in den vergangenen Jahren von heftigen Auseinandersetzungen und Randale überschattet. Für seine Gegenaktion «Block 2012» am 18. Februar rechnet das Bündnis «Dresden nazifrei» mit mehr als 10 000 Menschen, die aus ganz Deutschland nach Dresden kommen.
Autor: Christian Schneider
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