Karl Nolle, MdL

Polit-Theater vorm Dresdner Landesgericht

 
DRESDEN. Keine zwei Tage mehr, dann gibt Wissenschaftsminister Prof. Hans-Joachim Meyer (65) seinen Posten auf. Trotzdem zog er gestern noch einmal vor Gericht – gegen den streitbaren SPD-Politiker Karl Nolle (55). Höhepunkt einer Provinzposse.

Es begann mit der Hausaufgabe, die ein Dresdner Jura-Professor seinen Studenten stellte: Sie sollten prüfen, ob ein erfundenes „Gesetz zur Wiederherstellung des Ansehens der Landesregierung“, das u. a. negative Presseberichte verbieten würde, im Sinne der Verfassung sei.

Minister Meyer fand das gar nicht witzig, rügte den Professor per Brief. Nolle, immer dabei, wenn politisch Krach zu schlagen ist, ergriff die Chance: „Eingriff in die Freiheit der Lehre! Der Minister ist in seinem vordemokratischen Feudalbewusstsein verfangen...“

Und er behauptete, Meyer hätte früher eng mit dem Zentralkomitee der SED zusammen gearbeitet, für das Politbüro übersetzt. Der Minister gab dagegen eine eidesstattliche Versicherung ab, „nie beruflich für das ZK tätig gewesen“ zu sein.

Vor Gericht gab Nolle gestern klein bei: Er will die Behauptungen nicht wiederholen. Doch ganz den Mund verbieten lässt er sich nicht: „Meyer war an der Humboldt Universität u. a. für die kommunistische Erziehung der Studenten verantwortlich.“
(Bernhard Schilz)