MDR-Info, 7.50 Uhr, 14.04.2003
Der Dresdner Chiphersteller Infineon
Verlagerung ins Ausland?
5000 Menschen sind im Werk Dresden von Infineon beschäftigt. Seit einigen Tagen machen allerdings beunruhigende Gerüchte im sächsischen Landtag die Runde. Weil die Bundesregierung plane, Steuervergünstigungen abzuschaffen, wolle Infineon seine Produktionsstätten ins Ausland verlegen.
Daniele Karls ist den Spekulationen nachgegangen.
Daniela Karls: „Der SPD-Abgeordnete
Karl Nolle ist aufgebracht. Er hat gehört, dass der Vorstandschef von Infineon erwägt, Teile des Unternehmens ins Ausland zu verlegen, um Steuern zu sparen.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Sozialdemokraten findet, dass das ein unverantwortlicher Schritt wäre. Immerhin hätte das Unternehmen 800 Millionen Euro staatliche Subventionen bekommen. Die dürfte man nicht so einfach einstreichen und dann verschwinden, mahnt Karl Nolle.
So sei es auch nicht geplant, heißt es aus der Konzernzentrale in München. Für Interviews steht dort jedoch niemand zur Verfügung. Nur so viel will das Unternehmen sagen: Fest stehe noch gar nichts. Und wenn, dann überlege man nur die Münchner Verwaltung in die Schweiz zu verlagen. Die vor einigen Jahren errichtete Produktionsstätte in Dresden sei davon nicht betroffen. Doch Karl Nolle ist von diesen Worten überhaupt nicht beruhigt.“
Karl Nolle: „ Die Frage ist nur noch, wie lange brauchen dann die Entscheidungen, um die Produktion in andere Länder zu verlagern. Ich finde, dass ist ein Skandal. Und es ist ein Musterbeispiel dafür, wie schlecht sich jemand, der von dieser Gesellschaft Millionen – und das sind 800 Millionen gewesen – Fördermittel erhält, wie falsch er sich dieser Gesellschaft gegenüber verhält.“
Daniele Karls: „Die Fragen, die ein Fortgang von Unternehmensteilen von Infineon aufwirft, reichen jedoch noch weiter. Denn prinzipiell stehe die Förderpolitik des Freistaates zur Diskussion, meint Karl Nolle. Jede 30 Mark der Fördermittel des Freistaates habe der Branchenriese Infineon/Siemens erhalten. Eine solche Leuchtturmpolitik würde aber den Realitäten im Freistaat nicht gerecht, meint Karl Nolle.“
Karl Nolle: „Der Mittelstand wäre froh, wenn er so gut bedacht worden wäre.“
Daniele Karls: „Jedoch mehr als der Empörung Ausdruck zu verleihen, kann der Politiker nicht.
Ob Infineon nun Teile verlegt oder nicht, liegt nach Ablauf der Bindungsfrist allein in der Hand des Vorstandschefs, unabhängig davon, wie viele Millionen an Subventionen vorher geflossen sind.“
(Aus Dresden unsere Korrespondentin Daniela Karls.)
