Karl Nolle, MdL

Dafür muss ein Arbeiter 150 Jahre schuften

 
DRESDEN. "Um einen Rentenanspruch in dieser Höhe zu erwerben, muss ein Facharbeiter im Erzgebirge 150 Jahre arbeiten!" SPD-Schwergewicht Karl Nolle (58, SPD) über die üppigen Pensionsansprüche von Ex-Sozialministerin Christine Weber (54, CDU). Ihr stehen laut Ministergesetz mindestens 4193 Euro „Ruhegehalt" zu. Als Ministerin hatte sie 9318 Euro Gehalt.

Auch Sachsens Präsident des Steuerzahlerbundes, Thomas Meyer (42), wettert: „Die Staatsregierung hat den Rücktritt so hingetrickst, dass Frau Weber jetzt dieses Geld zusteht.

PDS-Fraktionschef Peter Porsch (58) sagt: „Frau Weber hätte viel eher zurücktreten müssen. Aus politischen, nicht aus gesundheitlichen Gründen. Dann wären diese finanziellen Ansprüche nicht entstanden. Jetzt hat die ganze Sache einen schalen Beigeschmack."

Im Ministergesetz steht klar: „Ist ein Mitglied der Staatsregierung beim Ausscheiden aus dem Amt in seiner Gesundheit dauernd und so wesentlich beeinträchtigt, dass es zur Übernahme seiner früheren Tätigkeit nicht mehr in der Lage ist, so erhält es Ruhegehalt."

Sachsens Regierungssprecher wortkarg: „Dazu sage ich nichts."

Im Finanzministerium glaubt man dagegen, dass Frau Weber kein Geld zusteht. Sprecher: Marcus Lesch: „Uns liegt keine ärztliche Bescheinigung vor. Frau Weber hat auch noch keinen Antrag auf Ruhegehalt gestellt.” Noch nicht.
(Andreas Harlass)