Karl Nolle, MdL

Wurde die Weber Akte manipuliert?

 
DRESDEN - In der Flutgeld-Affäre um die ehemalige sächsische Sozialministerin Christine Weber (CDU) gerät Innenminister Horst Rasch (CDU) weiter unter Druck. Nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle gibt es mehrere Indizien dafür, dass die Fluthilfe-Akte im Fall Weber nachträglich manipuliert worden ist, um die Ex-Ministerin vom Verdacht des Betruges und ihren Parteifreund Rasch vom Verdacht der Begünstigung reinzuwaschen.

Es geht um ein "Erfassungsblatt", das die damalige Sozialministerin angeblich im Vorfeld ihres Antrages auf Fluthilfe bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eingereicht haben soll. Anders als im offiziellen Antragsformular der SAB habe auf diesem Zettel das entscheidende Wort "Hangwasser" als Ursache der Schäden an Webers Privathaus gestanden. Dies behauptete Thomas Uslaub, Sprecher des Innenministeriums, am Freitag. Und konterte damit eine Strafanzeige, die der Abgeordnete Nolle gegen Innenminister Rasch erstattet hatte (Morgenpost berichtete).

Das nach seiner Anzeige plötzlich in der Weber-Akte aufgetauchte "Erfassungsblatt" bringt Nolle auf die Palme: "Weder dem Parlament noch den Medien gegenüber hat Rasch bisher ein solches Papier erwähnt. Ich glaube, dass es nachträglich in die Akte hineinmanipuliert worden ist!" Seinen Verdacht stützt Nolle auf Indizien: "Ein solcher Erfassungsbogen hat weder der Stadt Zschopau noch der Wohnungsbauförderstelle des Mittleren Erzgebirgskreises, die Webers Fluthilfeantrag zu prüfen hatten, vorgelegen. Zudem gibt es auf Webers offiziellem Antrag keinerlei Verweis auf eine Anlage oder ein solches Schreiben."

Nach der Sommerpause wird sich das Parlament auf Antrag der Opposition erneut mit dem "Fall Weber" beschäftigen.