Karl Nolle, MdL

Freie Presse Chemnitz, 26.08.2003

Sachsen-Finanzgruppe in Leipzig gegründet

Drei Sparkassen bleiben abwartend - Nolle verlangt Auskunft über Landesbank-Vorstand
 
LEIPZIG. Nach jahrelanger zum Teil hitziger Debatte hat sich am Montag die Sachsen-Finanzgruppe (SFG) als Zusammenschluss der Sparkassen und der Sachsen LB in Leipzig gegründet. Sechs Kreditinstitute gehören zunächst zu den Gründungsmitgliedern, die Sparkassen Chemnitz, Bautzen und Löbau-Zittau jedoch stehen der SFG noch skeptisch gegenüber und haben noch keinen Aufnahmeantrag gestellt, wie Finanzminister Horst Metz (CDU) sagte. Die Bildung des milliardenschweren Zusammenschlusses wurde begleitet von einer Parlamentsanfrage des SPD-Abgeordneten Karl Nolle, der einem Vorstandmitglied der Sachsen LB vorwarf, Dienstliches mit Privatem zu vermischen.

Der nun vollzogenen Gründung der SFG war ein jahrelanger Streit zwischen Befürwortern und Gegnern vorausgegangen. Im Oktober 2001 war mit Sachsens erstem Volksentscheid der ursprünglich geplante Finanzverbund abgelehnt worden. Gut ein Jahr später nahm der Landtag einen geänderten, den einzelnen Kassen mehr Freiheit gewährenden Gesetzentwurf der CDU-Fraktion an. Am 1. September wird nun die SFG mit einer Bilanzsumme von 82,3 Milliarden Euro in Leipzig ihren Betrieb aufnehmen. Sie löst den bisher arbeitenden Sachsen-Finanzverband ab.

Finanzminister Metz sagte, unter den geänderten Rahmenbedingungen der Branche und wegen der Vorgaben der EU gebe es keine Alternative zu dem Verband. Eine erweiterte Zusammenarbeit sei zwingend geboten gewesen. In der SFG halten die Sachsen LB und die Sparkasse Leipzig mit je knapp 27 Prozent die größten Anteile. Neben den sechs Sparkassen, die bereits mit im Boot sind, gebe es Aufnahmeanträge von sieben weiteren Sparkassen, sagte Metz. Zum vorläufigen Vorstandsvorsitzenden wurde der Chef der Sachsen LB, Michael Weiss gewählt. Eine ordentliche Mitgliederversammlung soll im September den Vorstand bestimmen.

Der Präsident des sächsischen Landkreistages, Andreas Schramm (CDU), betonte, die Finanzgruppe werde den einzelnen Sparkassen so viel Freiraum wie möglich lassen. «Es werden nur die Grundzüge abgestimmt, alles andere bleibt dezentral vor Ort», sagte er. Eine mögliche Filialschließung werde auch weiter vom jeweiligen Verwaltungsrat vor Ort entschieden.

Nolle hatte am Montagmorgen eine Kleine Anfrage in den Landtag eingebracht, in der er Klarheit über angebliche Ungereimtheiten des Sachsen-LB-Vorstandsmitglieds Hans-Jürgen Klumpp verlangte. Zeugen hätten ihm berichtet, dass Klumpp eine Bekannte von seinem Chauffeur und Dienstwagen mehrmals habe aus Dresden und Pirna nach Leipzig bringen lassen. Zudem soll sie mit seinen dienstlich angesammelten Bonus-Flugmeilen ihm in den Urlaub nach Florida gefolgt sein. Nolle verlangte ferner Aufklärung über angeblich bezeugte Aussagen Klumpps nach einer Dienstreise nach Kiew, wonach die dortigen «Weiber äußerst willig» seien, wenn man nur genügend Bargeld mitnehme.

Der Vorstandschef der Sachsen LB, Michael Weiss, sagte am Montag auf Nachfrage, die private Nutzung von Dienstwagen und Bonusmeilen sei ausdrücklich erlaubt. «Alles andere ist Herrn Klumpps Privatangelegenheit.»
(ddp)

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