Karl Nolle, MdL

SPD wartet in K-Frage weiter auf Klarheit

 
LEIPZIG. Man hätte es einfach formulieren können: Lieber Wolfgang, tritt bitte an! Doch in der Sachsen-SPD wagt sich zurzeit niemand, den Lieblingskandidaten für die Landtagwahl im nächsten September so massiv zu bedrängen, schon gar nicht in aller Öffentlichkeit, wie auf dem Leipziger Parteitag am Wochenende.

Einzig SPD-Vorkämpfer Karl Nolle wagte sich überhaupt, die heikle K-Frage anzusprechen, wenn auch nur in diplomatischen Windungen. Es sei ein Zeichen von Stärke, sagte Nolle an Tiefensee gewandt, wenn man zugibt, mit dem Nachdenken noch nicht fertig geworden zu sein. Er hoffe bloß, dass etwas Gutes dabei herauskomme. Freilich ging Tiefensee auf die Steilvorlage nicht ein. Er sei ja nicht gekommen, so der umschwärmte Star der schwächelnden Landespartei, um Erwartungen zu erfüllen. Außerdem bleibe er dabei, dass er 2005 wieder als Oberbürgermeister in Leipzig antreten wolle.

Die Nominierung des Spitzenkandidaten ist und bleibt in der SPD erst für nächsten April angesetzt und wie es derzeit aussieht, wird das Rätselraten bis dahin weitergehen. Auch dass Tiefensee im Gespräch mit Vertrauten erkennen ließ, dass er unter einigen Bedingungen zur Kandidatur bereit sei, macht die Sache nicht einfacher. Tiefensee selbst betonte in seiner 45-minütigen Rede nur, die Arbeit der SPD dürfe sich nicht in Personalplanung erschöpfen. Wichtiger sei es, über die Dinge zu sprechen, die zu tun sind - "unabhängig davon, welcher Name vorangetragen wird".

Den Schuh darf sich auch Landeschefin Constanze Krehl anziehen, die für das Wahlprogramm mitverantwortlich zeichnet. Sie kündigte am Sonnabend an, dass die "Arbeitsgruppe 2004" bis November "erste Bausteine" eines Programms vorlegen werde. Der Feinschliff komme aber erst im Frühjahr, wenn der Spitzenkandidat feststeht. Die 120 Delegierten des Parteitages stärkten Frau Krehl indes den Rücken. Für ihre Europawahl-Kandidatur erhielt sie 78 Prozent der Stimmen und wurde zugleich einstimmig für den SPD-Bundesvorstand nominiert. Die Europa-Abgeordnete kritisierte in ihrer Rede, dass Sachsen bisher von der Staatsregierung nicht gut auf die EU-Osterweiterung vorbereitet sei. Sie habe dagegen die Vision einer starken Region Sachsen-Böhmen-Niederschlesien. Neben ihr wurde auch der Dresdner Göran Tranberg für die Europaliste nominiert.

Tiefensee, der als Präsident des europäischen Städtenetzwerkes "Eurocities" sprach, nannte indes die Pläne zur Gemeindefinanzreform "nicht ausreichend". Die schlechte Finanzlage der Kommunen werde nicht verbessert und der Osten sogar doppelt benachteiligt.
(von Sven Heitkamp)