Dresdner Neueste Nachrichten, 13.10.2003
Verschnupft, verschwendet, verpanscht
Kommentar von Jürgen Kochinke
Der Rechnungshof gilt als natürlicher Verbündeter der Opposition. Regelmäßig nimmt er das Finanzgebaren der Regierung aufs Korn und findet immer mal wieder den einen oder anderen Skandal. Vergangenen Donnerstag war es soweit. Der Jahresbericht 2003 lag auf dem Tisch, und die Reaktionen von SPD und PDS ließen nicht lange auf sich warten.
Beispiel: Batuz Foundation in Altzella: Hier hatten die Prüfer moniert, dass 1,5 Millionen Euro versickert waren, weil es gute Freunde in der CDU-geführten Staatskanzlei gab. Für
Karl Nolle war das ein gefundenes Fressen. „Förderung nach Gutsherrenart“ wetterte der SPD-Aufklärer, ein Beispiel fürs „System Biedenkopf“. Bei so viel Kritik wollte sich André Hahn von der PDS nicht lumpen lassen. Schließlich gab es ja noch andere Beispiele, dubiose Konten auf den Bahamas zum Beispiel Tropen, atlantischer Ozean – Hahns Kommentar kam prompt: „In der Staatsverwaltung geht es zeitweise zu wie im Bermuda-Dreieck.“
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(Jürgen Kochinke)
