Dresdner Morgenpost, 17.10.2003
Keine Ahnung, kein Interesse
DRESDEN. Das Thema Wirtschaft riss im Landtag gestern kaum einen Abgeordneten vom Hocker. Kein Interesse oder keine Ahnung?
An Wirtschaftsminister Martin Gillo kann es wohl kaum liegen - denn der sieht Sachsens Wirtschaft blühen. Wie schon beim Mittelstandsbericht vor wenigen Wochen malte der Minister rosarote Aufschwungswolken an den sächsischen Wirtschaftshimmel.
Ja, in Sachsen ist in den letzten Jahren viel erreicht worden. Doch das permanente Berauschen an vergangenen Erfolgen vernebelt bei Regierung und Abgeordneten offenbar den Blick für die bittere Realität.
Wie sonst ist es zu erklären, dass Minister Gillo immer wieder von Erfolgen spricht, die ihn allenfalls zum Einäugigen unter den Blinden qualifizieren? Und die CDU-Fraktion dann auch noch kräftig Beifall klatscht? Dieses Verhalten ist grotesk!
Ja, Sachsen hat die höchste Selbstständigen- und Exportquote aller neuen Bundesländer. Aber beide sind weit entfernt vom deutschen Durchschnitt. Ja, Sachsen hat die zweitniedrigste Insolvenzquote aller neuen Länder. Aber die ist immer noch doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt! Eine gesunde Wirtschaft sieht ganz anders aus!
Wer jetzt denkt, dass es die Opposition besser könnte, muss enttäuscht werden. Mehr als Pauschal-Kritik wie „kein Konzept“ hatte auch sie nicht zu bieten. Schlimm, dass nur einer an vielen Stellen den Finger in die Wunde legte:
Karl Nolle.
Nun kann man von Polter-Nolle sicher halten, was man will. Aber als einziger Unternehmer im Landtag weiß er gut, wie es an der „Basis" aussieht. Davon haben andere Abgeordnete nebst der Regierung offenbar keine Ahnung und daran wohl auch kein Interesse mehr.
(Stefan Locke)
