Lausitzer Rundschau, 09.01.2004
Jurk soll SPD in den Wahlkampf führen
Kurzfristige Einigung / Urwahl fällt aus
Der Machtkampf innerhalb der sächsischen SPD ist vorfristig entschieden. Der Landesvorstand einigte sich gestern Abend in Dresden auf Fraktionschef Thomas Jurk aus Weißkeißel (Niederschlesischer Oberlausitzkreis) als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 19. September.
Parteichefin Constanze Krehl bekommt Platz 2 auf der Landesliste. Mit der Entscheidung sind die bisher geplante Urwahl an der Basis und die Regionalkonferenzen in letzter Minute gestoppt. „Ich stehe bereit, die SPD in den Wahlkampf zu führen“, sagte Jurk vor Beginn der Sitzung. Krehl musste indes ihren Anspruch auf den Spitzenplatz zurückziehen. „Wir wollten das streitige Verfahren beenden und gehen nun gemeinsam als Team in den Wahlkampf“, sagte Krehl. Sie seien aber keine Doppelspitze. Beide sprachen nach den bisherigen Querelen nun von einem „Signal der Geschlossenheit und Einigkeit“.
Die Landesliste soll im Frühjahr von Jurk und Krehl gemeinsam erstellt werden. Die Partei muss im Juni über diese Landesliste abstimmen und den Spitzenkandidaten bestätigen. Die Europa-Abgeordnete Krehl steht derweil im Juni auch zur Wahl fürs Europa-Parlament. Vorgesehen ist ferner, dass die SPD ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf geht und sich Optionen über eine Zusammenarbeit mit CDU oder PDS offen hält. Dies war bislang umstritten. Die außerordentliche Landesvorstandssitzung war nach Vermittlungsgesprächen hinter den Kulissen kurzfristig anberaumt worden.
Die Personalquerelen hatten begonnen, nachdem Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee Anfang November unter dem Druck der Olympia-Affären erklärte, nicht als Spitzenkandidat anzutreten. Er galt als Hoffnungsträger der SPD, mit dem ein Wahlergebnis von bis zu 30 Prozent erhofft wurde. Bei der letzten Landtagswahl im September 1999 hatte die SPD nur 10,7 Prozent erreicht. Nach der Personalentscheidung wurden auch die acht Regionalkonferenzen in den Unterbezirken abgesagt, auf denen sich Jurk und Krehl ab heute der Diskussion mit der aufgebrachten Basis stellen wollten. (Eig. Ber./sh)
