DNN/LVZ, Seite 4, 25.02.2004
SPD-Streit um Chefaufklärer Nolle
Dresden. In der sächsischen SPD gibt es erneut Ärger wegen ihres politischen Selbstverständnisses. Gestern kündigte der Dresdner SPD-Stadtchef Peer Oehler überraschend seinen Rückzug vom Amt an. Gleichzeitig teilte er nur vier Tage vor der Nominierung mit, er stehe nicht mehr als möglicher SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Dresden-Mitte zur Verfügung.
Politische Brisanz erhält der Schritt von Oehler aus zwei Gründen. Zum einen gehört er als Vizechef der sächsischen Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu den landesweit bekannten Sozialdemokraten. Zum anderen würzt er seinen Entschluss mit einer heftigen Attacke auf SPD-Aufklärer Karl Nolle. Dieser neige zum "Alleingang ohne Absprache", hüpfe "über jedes Stöckchen, das ihm irgendeiner hinhält". Das betreffe in letzter Zeit vor allem den Bereich Innere Sicherheit und sei schlicht schlechter Stil.
Nolle hatte in den vergangenen Tagen sowohl die Polizeischule in Bautzen als auch Landespolizeipräsident Eberhard Pilz kritisiert und sich dabei auf interne Informationen aus Polizeikreisen bezogen. Laut Oehler macht der SPD-Aufklärer hier "die Drecksarbeit" für jene, die Polizei-intern ihre Pfründe gefährdet sehen. Fazit: Nolle skandalisiere, "ohne Rücksicht auf den Hintergrund, ohne Rücksicht auf Verluste".
Nolle reagierte gestern gelassen auf die Attacke. Er nehme dazu "nicht Stellung", das Ganze sei "unter Niveau". Dabei ist der aktuelle Streit eine Neuauflage der SPD-internen Auseinandersetzung zwischen Landeschefin Constanze Krehl und Fraktionschef Thomas Jurk. Während sich Krehl stets für einen moderaten Kurs Richtung CDU samt vorzeitiger Koalitionsaussage ausgesprochen hat, plädiert Jurk für einen kritisch-offensiven Umgang mit der Staatsregierung.
(Jürgen Kochinke)
