Karl Nolle, MdL

Offene Fragen in der “Affäre Pilz”

 
DRESDEN-Die „Affäre Pilz" zieht weiter ihre Kreise: Jetzt muss sich Innenminister Horst Rasch (CDU) auf neue Parlaments Fragen gefasst machen.Der SPD-Abgeordnete Karl Nolle vermutet, dass die bislang vorliegenden Antworten des Ministers „nicht korrekt" und „unvollständig" sind.

Von der extremen Anspannung bei der Polizei wegen der Affare Pilz war gestern im Kulturpalast nichts zu merken. Das Polizeiorchester Sachsen spielte mit der Ouvertüre zur „Leichten Kavallerie" zum „Frühjahrskonzert" auf. Moderatorin Birgit von Derschau („Kripo live") - die von Innenminister Rasch kürzlich einen 60.000 Euro-Auftrag für das Konzept einer „Präventionssendung" beim MDR erhielt - begrüßte ganz herzlich „den Herrn Landespolizeipräsidenten Eberhard Pilz". Doch Schirmherr Pilz war nicht unter den Ehrengästen in der ersten Reihe zu entdecken.

Schwere Artillerie fährt hingegen der Landtags-Abgeordnete Karl Nolle (SPD) auf: Er bekam am Freitag die Antworten auf seine Parlaments-Anfragen zur Affäre Pilz: „Ich weiß, dass meine Anfragen nur ungenügend beantwortet worden sind. Allein die Frage, in welchem Umfang der Fahrer von Pilz Arbeiten an dessen Privatauto ausgeführt hat, ist mehrals lückenhaft." Nolle liegen angeblich Erkenntnisse vor, die über den von Rasch eingeräumten „Lackstifteinsatz" hinausgehen (Morgenpost berichtete).

Den Vorwurf, Pilz habe nach einem Bootsausflug im Sommer 2003 anwesende Frauen belästigt und diskriminiert, hatte das Ministerium bislang als „unzutreffende Spekulation" zurückgewiesen. In der Antwort auf die entsprechende Nolle-Anfrage heißt es nun: „Eine entsprechende Uberprüfung ist noch nicht abgeschlossen." Nolle: „Es gibt also doch etwas zu überprüfen!"

Anfang der Woche will Nolle neue Anfragen an Rasch einreichen: „Ich werde nachhaken, will die ersten Fragen vollständig beantwortet haben." Auch die unbeantwortete Frage, ob Staatssekretär Michael Anton! und Eberhard Pilz im Mai 2003 tatsächlich dienstlich in Tschechien waren oder auf einem privaten „Vatertagsausflug", will Nolle geklärt haben. „Nachdem der Minister nicht geantwortet hat, werde ich diese Frage im Parlament stellen." JU