Agenturen ddp-lsc, 15 39 Uhr, 28.09.2004
Kein Koalitionsfriede - SPD weiter auf Pirsch nach Schwarzem Filz
Dresden (ddp-lsc). Vom Start der Koalitionsverhandlungen mit der CDU lassen sich Sachsens wackere Sozialdemokraten nicht von ihrer Linie abbringen. Nach wie vor war am Dienstag im Internet die im Juni von der SPD-Fraktion freigeschaltete Seite «www.schwarzerfilz.de» zu finden. Dort kritisiert SPD-Fraktionschef Thomas Jurk weiterhin, dass «Unrechtsbewusstsein und Moral in Sachsen zu Fremdwörtern geworden» seien. Überdies schreibt er: «Der korrupte Bürgermeister hat als Schutzschild seinen Landrat, der Landrat ist der Kumpel vom Regierungspräsidenten und am Ende finden sich Parteifreunde in der Staatsregierung. Alle haben sie das gleiche Parteibuch. Und damit gilt, dass eine Krähe ... noch keinen Sommer macht.»
Der als CDU-Kritiker in den vergangenen Jahren besonders auffällig gewordene
Karl Nolle nennt die Union in seinem Statement einen «Abnickverein». In alle Ecken des Landes habe sich «ein schwarzer Schleier gelegt». Zugleich schwant dem Landtagsabgeordneten Böses: Die im Internet dokumentierten Fälle seien allenfalls «ein kleiner Teil des schwarzen Filzes in Sachsen, der nur die Spitze des Eisberges darstellt». Es sei «zu befürchten, dass weitere Fälle folgen werden».
Sachsens CDU verfehlte bei der Landtagswahl vom 19. September erstmals die absolute Mehrheit. Als Koalitionspartner kommt für die Union wegen der Sitzverteilung im neuen Landtag und politischer Präferenzen nur die SPD in Frage.
ddp/tmo/kfr
281539 Sep 04
