Agenturen ddp-lsc, 15:46 Uhr, 07.01.2005
Juso-Chef neuer Geschäftsführer - Nolle nicht mehr Fraktionsvize
Dresden (ddp-lsc). Mit Gisela Schwarz und
Karl Nolle gehören zwei SPD-Abgeordnete überraschend nicht mehr der Fraktionsspitze an. Während Nolle von sich aus auf eine erneute Kandidatur als Fraktionsvize verzichtete, zog Schwarz am Freitag in Dresden bei der Wahl des neuen Parlamentarischen Geschäftsführers gegen Juso-Chef Martin Dulig den Kürzeren. Dulig bekam bei der Kampfabstimmung nach Angaben einer Fraktionssprecherin 7 von 13 Stimmen. Nolles Posten übernimmt ver.di-Sprecher Stefan Brangs, der wie Dulig erst seit Herbst 2004 der SPD-Fraktion angehört.
Als Begründung für seinen Rückzug von der Fraktionsspitze sagte Nolle am Freitag der Nachrichtenagentur ddp, dies erhalte ihm «die notwendige Unabhängigkeit im Denken». Er wolle sich nun auf seine Funktion als wirtschaftspolitischer Sprecher konzentrieren. Der Druckereibesitzer war erst vor drei Monaten neben den am Freitag in ihren Ämtern bestätigten Simone Raatz und Margit Weihnert zum Vize gewählt worden.
Fünf Wochen später bewarb sich der 59-Jährige jedoch erfolglos um die Nachfolge des damaligen Fraktionschefs Thomas Jurk, der als Wirtschaftsminister der neuen CDU/SPD-Koalition auf die Regierungsbank wechselte. In der vergangenen Legislaturperiode galt Nolle als einer der schärfsten Kritiker der damaligen CDU-Alleinregierung.
Die SPD-Fraktion wählt nach eigenen Angaben turnusgemäß nach der 100-Tage-Frist einen Teil ihrer Spitze neu. Nicht zur Wahl stellen brauchte sich der Vorsitzende Cornelius Weiss, der bereits Mitte November für eine Amtszeit bis Anfang 2007 gewählt worden war.
ddp/tmo/mwa
071546 Jan 05
