Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 09.02.2005

Die Zweifel wachsen

Karin Schlottmann zur Landesbank
 
Bei den Chefs der Sachsen-LB liegen die Nerven blank: Jetzt fetzt sich der Vorstand schon in aller Öffentlichkeit mit einem SPD-Landtagsabgeordneten, der die Geschäfte des Geldinstituts kritisch unter die Lupe nimmt. Gelassenheit sieht anders aus.

Dass die Bank damit einen Beitrag geleistet hat, wieder in ruhigere Fahrwasser zu gelangen, ist nicht anzunehmen. Und es ist auch fraglich, ob Ruhe im Moment die allererste Bürgerpflicht sein sollte. Die Zweifel an einigen Geschäftspraktiken der Sachsen-LB werden immer lauter; Landesbank und Finanzministerium können das Problem nicht mehr aussitzen. Bankinterne Kritiker versorgen offenbar die Öffentlichkeit immer wieder mit Informationen, weitere böse Überraschungen sind deshalb nicht ausgeschlossen. Selbst CDU-Abgeordnete stellen den Sinn, Zweck und Arbeit der Landesbank inzwischen öffentlich in Frage. Sie wünschen sich ein stärkeres Engagement für die sächsische Wirtschaft.

Der Druck auf die Regierung, das Problem mittels Personalentscheidungen in der Bank zu lösen, wird größer. Noch gibt es keine Mehrheit im Landtag für einen Untersuchungsausschuss. Denn Untersuchungsausschüsse brauchen viel Zeit, und ob ein Ergebnis in ein, zwei Jahren noch nützt, ist fraglich. Wenn der Landtag aber noch lange auf überzeugende Antworten der Staatsregierung warten muss, könnte die Stimmung drehen. Für Sachsen wäre das fatal. S.6
schlottmann.karin@dd-v.de

Karl Nolle im Webseitentest
der Landtagsabgeordneten: