Karl Nolle, MdL

Regierungserklärung zur Sachsen LB im März

 
Dresden (dpa/sn) - Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) wird am 9. März in einer Regierungserklärung zu den Vorwürfen gegen die Sachsen LB Stellung nehmen. Das kündigte er in einem Schreiben an den Landtag an, wurde am Freitag bekannt. Damit lief ein dringlicher Antrag der PDS-Fraktion ins Leere, mit dem eine solche Erklärung gefordert wurde. Am Rande der Landtagssitzung wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft am Donnerstag vor Ort bei der Bank in Leipzig ermittelt hat.

Nach Aussagen des SPD-Abgeordneten Karl Nolle hat die Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag Räume der Sächsischen Landesbank durchsucht und Akten sichergestellt. Die Bank bestätigte am Freitag auf Nachfrage lediglich, dass die Staatsanwaltschaft vor Ort war. Nolle behauptete im Landtag, das gefundene Material würde die Fälschung eines Dokumentes bei der Sachsen LB belegen. Die Staatsanwaltschaft Dresden war für eine Stellungnahme

zunächst nicht zu erreichen. Die Sachsen LB steht seit Monaten unter anderem wegen angeblich undurchsichtiger Immobiliengeschäfte und Risiken in der Kritik.

dpa su yysn st
251113 Feb 05