Karl Nolle, MdL

Nolle wirft Ex-Landesbank-Chefs Pokerspielmentalität vor

 
Dresden (ddp-lsc). Der SPD-Wirtschaftsexperte Karl Nolle hat die von der Staatsregierung angekündigte Kapitalerhöhung für die Landesbank Sachsen (Sachsen LB) kritisiert und der ehemaligen Bank-Spitze Pokerspielmentalität vorgeworfen. Die Unternehmenspolitik unter Ex-Vorstandschef Michael Weiß habe der Bank und damit den Steuerzahler bisher mindestens 340 Millionen Euro gekostet, sagte Nolle am Dienstag in Dresden. Die jetzt von Finanzminister Horst Metz (CDU) vorgeschlagene Kapitalerhöhung wäre nicht notwendig gewesen, wenn in der Vergangenheit die Aufsicht über die Bank funktioniert hätte.

Nolle stellte die Staatsregierung in der Affäre rund um die Landesbank, mit der sich auch ein Untersuchungsausschuss des Landtages befasst, als «Ausgetrickste» dar, die der «verschworenen Clique» rund um Weiß auf den Leim gegangen sei. Durch Kumpanei und «Mätressenwirtschaft» seien alle Kontrollmechanismen in der Landesbank ausgehebelt worden. Mit einer Kapitalerhöhung würden die Probleme der Landesbank lediglich in die Zukunft verschoben, falls sich nicht an den Strukturen und an der grundlegenden Geschäftspolitik etwas ändere.

Finanzminister Metz hatte am Montag auf der Anteilseignerversammlung der Landesbank angekündigt, dass der Freistaat bereit sei, eine Kapitalerhöhung von 300 Millionen Euro zu finanzieren. Die Bank steht seit gut einem Jahr wegen angeblicher Vetternwirtschaft und Dokumentenfälschung in den Schlagzeilen.

(folgt Zusammenfassung bis 17.00)

ddp/lmh/mwa
211334 Jun 05