DNN/LVZ, 30.06.2005
Neuer Posten soll SPD profilieren
Dresden. Die Sozialdemokraten ziehen Konsequenzen aus der Kritik der Basis am derzeitigen Erscheinungsbild der Partei. "Es wird eine politische Stimme der sächsischen SPD geben", sagte Fraktionschef Cornelius Weiss gestern in Dresden. Dieser Posten werde zwar nicht Generalsekretär heißen wie bei der CDU, aber er diene dem selben Ziel.
Es gehe darum, sozialdemokratische Positionen im Freistaat nach außen zu vertreten, ohne an die Koalitionsdisziplin mit der CDU gebunden zu sein.
Laut Weiss gibt es derzeit eine "begründete Unruhe in der Partei". Die Basis dränge auf eine Werte- und Zieldebatte, es gehe um SPD-Visionen über den Tag hinaus. Gleichzeitig müsse die SPD in der Koalition darauf achten, "dass wir nicht das fünfte Rad am Wagen sind".
Hintergrund ist ein Strategiepapier, dass der SPD-Abgeordnete Stefan Brangs erarbeitet hat. Dieses soll auf dem Parteitag in knapp zwei Wochen diskutiert werden, es sei mit Landeschef Thomas Jurk abgestimmt, sagte Weiss. Gleichzeitig plädierte der Fraktionschef für eine stärkere Abgrenzung gegenüber der Bundespartei. "Die sächsische SPD soll mit eigener Stimme sprechen", so Weiss, "und dies ist nicht die Stimme des Herrn in Berlin". Als möglicher Kandidat für den neuen Posten wird in SPD-Kreisen der Bundestagsabgeordnete Andreas Weigel gehandelt. Generell gab der Fraktionschef der Koalition in Sachsen gute Noten. Zwar falle es beiden Seiten noch schwer, Kritik von außen gleichmäßig zu verteilen. Es bestehe aber "das notwendige Minimum an Vertrauen".
J.K.
