Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 02.07.2005

Finanzminister Metz will eigenständige Landesbank

 
Leipzig/Dresden. Herbert Süß hat zu seinem gestrigen Amtsantritt als neuer Chef der Landesbank Sachsen (Sachsen LB) motivierende Worte an die Mitarbeiter gerichtet. Die Bank sei schließlich kein Sanierungsfall, sagte er auf einer Betriebsversammlung.

Süß, bislang Chef der Ostsächsischen Sparkasse Dresden, tritt die Nachfolge von Michael Weiss an, der Ende Februar gemeinsam mit Vorstandsmitglied Rainer Fuchs wegen angeblicher Vetternwirtschaft und Dokumentenfälschung sein Amt niedergelegt hatte. Süß bringt mit Andreas Fohrmann einen Generalbevollmächtigten mit. Zudem soll zum 1. August das Führungsgremium der Bank mit einem neuen Handelsvorstand wieder komplettiert werden.

Süß sei sein Wunschkandidat gewesen, sagte Finanzminister Horst Metz (CDU). Er soll nun dafür sorgen, dass die jüngst beschlossene Neuausrichtung der Bank verknüpft mit einer stärkeren Zusammenarbeit innerhalb derSachsen-Finanzgruppe auf den Weg gebracht wird. Ziel ist es, bei der Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) eine bessere Bewertung als bisher zu bekommen.


In der nächsten Woche sei ein Termin bei der Agentur vereinbart, um das Komplettpaket der Maßnahmen zu präsentieren, so Metz. Bis zum 18. Juli wolle sich S&P auf jeden Fall nochmals äußern. Ab diesem Tag fallen die Staatsgarantien für die öffentlich-rechtlichen Institute weg, was für eine Verschlechterung bei der Bewertung sorgt. Branchenkenner rechnen allerdings nicht vor Beginn des nächsten Jahres mit der Veröffentlichung eines neuen Ratings.

Metz verteidigte erneut die von der Ratingagentur geforderte Kapitalerhöhung für die Sachsen LB von 300 Millionen Euro, die das Land komplett trägt. Dafür hat Metz zum Großteil den so genannten Grundstock aufgewandt - ein Sondervermögen des Landes, das aus Verkäufen von Immobilien und Beteiligungen gespeist wird. Er habe von Anfang an die Kommunen beteiligen wollen, betonte Metz. Als diese jedoch am 14. Juni deutlich dagegen votierten, sei der Freistaat in die Bresche gesprungen. Andere Länder hatten die Kapitalzufuhr für ihre Institute bereits deutlich früher auf den Weg gebracht.

Bevor das Geld endgültig überwiesen wird, muss das Kabinett am 5. Juli noch zustimmen. Er gehe davon aus, dass der Koalitionspartner SPD die Entscheidung mittrage, so Metz. Verkaufsabsichten für die Landesbank wies der Minister für die nahe Zukunft zurück. "So lange ich die Möglichkeit habe, die Landesbank eigenständig und profitabel zu halten, werde ich mich dafür einsetzen."
sas

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