Dresdner Morgenpost, 16.07.2005
Minister Trotzkopf
Kommentar von Gerhard Jakob
Auch Innenminister sollten die gute alte Regel beherzigen: Man muss auch mal verlieren können. Im Fall des SEK Zugriffs auf einen Dresdner „Bordellkönig", in dessen Verlauf irrtümlich auch die Privatwohnung dessen Schwester und deren Lebensgefährten heimgesucht wurde, bleibt Herrn De Maiziere auch gar nichts anderes übrig: Er hat verloren.
Erst musste seine Behörde nach zähem Ringen für den entstandenen „Kolateralschaden" (zwei tote Hunde, diverse zerschossene Möbel) Wiedergutmachung leisten. Und jetzt auch, noch das: Die Staatsanwaltschaft konnte gegen den angeblich kreuzgefährlichen Bordellkönig einfach nichts Belastendes finden und stellte das Verfahren ein. Fazit: Außer Spesen nichts gewesen.
Kann ja mal passieren. Schließlich wäre der Minister auch geprügelt worden, wenn die Organe trotz Hinweis nichts unternommen hätten und sich danach rausgestellt hätte, was da für ein schlimmer Finger am Werk ist. Verbuchen wir also den Beginn der Aktion unter der Rubrik Pflichterfüllung. Dass bei der Umsetzung im wahrsten Sinne übers Ziel hinausgeschossen wurde - nicht gerade profimäßig. Aber sagen wir dazu mal Panne.
Dass der Minister jetzt aber noch immer schmollt, auf der Strafversetzung ausgerechnet der SEK-Opfer beharrt und den (schlimm!)„ Bordellkönig" auch nach Einstellung des Ermittlungsverfahrens unter Generalverdacht stellt, könnte man kindisch nennen. Wenn der Mann nicht für Recht und Ordnung im Lande zuständig wäre.
Zum Recht gehört nämlich noch immer der Grundsatz der Unschuldsvermutung - ganz besonders dann, wenn die Ermittler eben ihre Waffen gestreckt haben. Auf das Recht einer weißen Weste bis zum Beweis des Gegenteils wird von öffentlicher Stelle aber vor allem dann gerne beharrt, wenn Ex-Minister und Parteifreunde ins Visier staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen geraten.
Der Innenminister hat in der Angelegenheit SEK-Überfall auf ganzer Linie verloren - und trotzt weiter. Ziemlich schwach.
