Freie Presse Chemnitz, 04.08.2005
Wackelkandidat auf heißem Stuhl
Finanzminister Horst Metz muss heute im Untersuchungsausschuss Farbe bekennen
Dresden. Die Fassade stimmt. Die Gesichtsfarbe ist tief braun, das Ergebnis eines Urlaubs in der Türkei. So vermeidet Horst Metz (CDU), dass er heute blass aussieht. Zumindest äußerlich wird der Finanzminister den Schein wahren. Darin hat er Übung. Metz ist ein nahezu perfekter Darsteller. Gepflegte Erscheinung, galante Manieren, gewinnende Offenheit: Damit hat er es weit gebracht. Zu weit, meinen heute Kritiker. Denn mit der Affäre um die Sachsen-LB sind die Schwächen des 6o-Jähtigen zutage getreten. Sie liegen auch in der überstrapazierten Loyalität zu seinem Regierungschef Georg Milbradt.
Der heutige Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss ist die wichtigste Bewährungsprobe in seiner gut dreijährigen Ministerlaufbahn. Allein wird Metz im Zeugenstuhl sitzen, ohne Zuarbeiter, die ihn sonst mit Zahlen und Fakten versorgen. Die Opposition will ihn in die Mangel nehmen, ihn mit eigenen Widersprüchen und den Aussagen weiterer Zeugen konfrontieren.
Heute geht es nicht um mögliche Versäumnisse von Metz als Verwaltungsratschef der Sächsischen Landesbank, sondern um ein angebliches Vergleichsangebot in Höhe von 35 Millionen Euro. Dieses soll Metz am Rande des Landespresseballs im April der Industrie- und Immobilien Leasing GmbH (IIL) unterbreitet haben. Der Finanzminister bestreitet das. Metz war der zweistündige Plausch in der Tabak Lounge im Nachhinein aber offensichtlich peinlich. Denn Andreas Waldow, Biedenkopf-Schwiegersohn und Vertrauter von Ludwig Hausbacher, ist seinem Mentor und Ministerpräsidenten, Georg Milbradt, höchst suspekt. Waldow vertritt Hausbacher, der nach seinem Rausschmiss bei der Sachsen-LB Tochter Mitteldeutsche Leasing (MDL) stolze 140 Millionen Euro für seinen Firmenanteil verlangt.
Als Sommertheater werden weder Metz noch seine CDU die Sondersitzung herunterspielen können. Metz kämpft um seinen wackligen Ministerstuhl. Den hat er ohne Not durch ungeschicktes Taktieren angesägt. Ein offensiverer Umgang mit seinen nächtlichen Gesprächen wäre dazu erforderlich gewesen.
Doch auch sein Zeuge, Anwalt Georg Schildge, war Metz bisher nicht sehr hilfreich. Im Landtag, den er zuvor fluchtartig vor drohenden Erklärungen verlassen hatte, verlas er eine eidesstattliche Versicherung von Schildge. Darin tauchen auch die von Metz zuvor dementierten 35 Millionen Euro auf - zumindest seien sie erwähnt worden. Was Schildge auslässt, ist ein weiterer Gesprächstermin: Am 20. April erschien Hausbacher-Anwalt Klaus Fischer in der Schildge-Kanzlei. Sollte Fischer, einer der Prominentesten in seiner Branche, ohne Absprache, sollte Schildge ohne Mandat von Metz gehandelt haben?
Schildge scheint jedenfalls davon auszugehen, dass er im Auftrag von Metz verhandelt hat. Anders ist es nicht zu erklären, dass er von seiner Schweigepflicht entbunden werden möchte. Ansonsten hätte er das, was ihm als Notar anvertraut wurde, verschweigen können. Es sei die große Tragik des Horst Metz, klagen seine Berater, dass er bestritten hat, Sondierungsgespräche geführt zu haben. Die heutige Nervenqual hätte er sich erspart.
Von Hubert Kemper
