Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 08.09.2005

“Korruption ist Kriminalität der Mächtigen.”

Staatsanwalt Avenarius greift harsch die Regierungspartei CDU an.
 
DRESDEN . Christian Avenarius (46, F.) ist Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Dresden. In seiner Funktion als Vorstandsmitglied der Neuen Richtervereinigung Sachsen (NRV) greift der Staatsanwalt nun harsch die Regierungspartei CDU an. Die Morgenpost druckt Auszüge eines vorliegenden Beitrages für das kommende NRV Infoblatt.

Avenarius kämpft für eine unabhängige Justiz. Er schreibt über die Razzia der Antikorruptionseinheit INES bei Ex-Wirtschaftsminister Kajo Schommer (65, CDU) und den nachfolgenden Angriffen aus der CDU auf die Ermittler: „Insbesondere der Fraktionsvorsitzende Dr. Fritz Hähle schien hierbei zeitweilig die rechtspolitische und historische Bodenhaftung verloren zu haben, indem er das Verfahren gegen Schommer mit dem Begriff
"Hexenjagd" kommentierte."

Außerdem heißt es in dem Bericht: „Korruption ist in Deutschland vor allem die Kriminalität der Mächtigen. Diese finden sich häufig in den jeweils maßgeblichen Parteien, das heißt in Nordrhein-Westfalen in der SPD und in Sachsen eben in der CDU. Vor allem weil diese Straftäter entweder selbst mächtig sind oder über Beziehungen zu Mächtigen verfügen, ist Strafverfolgung auf diesem Gebiet so schwierig."

Karl Nolle im Webseitentest
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