Dresdner Morgenpost, 16.03.2006
Nach Nolle - Rückzug: Wirbel in der SPD
DRESDEN - Heftiger Wirbel in Sachsens SPD: Karl Nolles Rückzug als wirtschaftspolitischer Sprecher bringt Fraktion und Partei in Schwierigkeiten. Von Krise will aber kein SPDIer reden. Und Karl Nolle selbst nahm sich jetzt erst mal eine Auszeit.
Der Platz 3/11 in der SPD Fraktion blieb gestern unbesetzt. Karl Nolle fehlte entschuldigt. Das wird auch heute und morgen so bleiben. Der leere Stuhl steht symbolisch für die Lücke, die Nolles Rückzug in die nur 13-köpfige Landtags SPD reißt.
„Die Fraktionsarbeit wird künftig schwerer", sagt SPD-Chef und Wirtschaftsminister Thomas Jurk. Denn wer hier künftig den Wirtschaftsexperten geben soll, ist völlig offen. „Wir werden den Posten nicht nachbesetzen, sondern alle Aufgaben neu verteilen", sagt Fraktions-Chef Cornelius Weiss.
Beide schätzen Karl Nolle nach wie vor. „Aber er hat einfach überzogen", sagt Weiss. „Ich bin sehr enttäuscht", sagt Jurk, der Nolles Vorwurf einer „Information-Blockade" zurückweist. Er habe die Fraktion jederzeit über die Arbeit im Wirtschaftsministerium informiert und an Nolle zahlreiche Gesprächsangebote gemacht. „Leider hat er nichts davon angenommen und sich stattdessen über uns in den Medien beschwert. Das ärgert mich sehr."
Karl Nolle selbst gibt nach wie vor offiziell keinen Kommentar zu seinem Rückzug ab. Einige in der SPD hoffen, dass er nun leichter zu bändigen ist. Andere fürchten das Gegenteil: dass er nun als freies Radikal völlig aus der Bahn schlägt. Das wäre wohl der SuperGAU für die Koalition. Schließlich muss die SPD auch noch mitregieren.
Die CDU reibt sich ob des Troubles beim Koalitionspartner schon die Hände. „So mancher dort betrachtet die Koalition eben immer noch als Betriebsunfall", sagt SPD-Parlaments-Geschäftsführer Martin Dulig. Doch da bahnt sich schon das nächste Personalproblem an: Chemnitz wählt am 11. Juni einen neuen Oberbürgermeister. Heißeste Kandidatin für die SPD ist Wissenschaftsministerin Barbara Ludwig. Und eine neue Lücke wäre da.
Von Stefan Locke
