DNN/LVZ, 24.04.2006
SPD auf der Suche nach neuen Wegen
Dresden. Die SPD ringt seit Jahren um ihre politische Rolle in Deutschland. Mitte-rechts von den Sozialdemokraten steht die CDU unter Kanzlerin Angela Merkel und ihrem gemäßigt neoliberalen Kurs, links macht die Linkspartei Front eben dagegen. Dazwischen aber droht die SPD unter die Räder zu kommen, nicht zuletzt in Sachsen. Genau dies wollen die Sozialdemokraten im Freistaat ändern - und haben am Wochenende ein groß angelegtes Forum auf die Beine gestellt. "Zukunftskongress Sachsen 2020" lautete das Thema, im Mittelpunkt standen Bildung sowie Gerechtigkeit und das, was die Partei dazu beitragen kann.
Nach Ansicht des sächsischen SPD-Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Thomas Jurk müssen neue Wege für einen sozialen und wirtschaftlichen Ausgleich gefunden werden. Auch in Sachsen gebe es Gewinner und Verlierer der Modernisierung. Die Entwicklung in Leipzig, Dresden oder Chemnitz verlaufe wesentlich dynamischer als jene im Rest des Landes. Schon deshalb müsse sich die Politik für soziale Gerechtigkeit stark machen. Darüber hinaus gehe es um die Zentralthemen Bildung, Wissenschaft und Demokratie.
Das sah Julian Nida-Rümelin nicht anders. Es gebe eine Reihe "nüchterner Sozialdemokraten", meinte der Ex-Kulturstaatsminister vor über 500 Teilnehmern an der Elbe, die hätten eine einfache Losung geprägt: "Wer eine Vision hat, sollte zum Augenarzt gehen." Das freilich sei ein Fehler, so Nida-Rümelin, ohne Visionen gehe es nicht. Vehement plädierte der Ex-Kulturstaatsminister für den "Grundwert der Gleichheit" und das, was er "globale Zivilgesellschaft" nennt. Nur damit, so sein Fazit, ließen sich soziale Verwerfungen in Grenzen halten.
Auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) wies als Referent auf die Veränderungen der Gesellschaft in Zukunft hin. Die Arbeitswelt sei im Wandel, vor allem die Lohnarbeit wäre betroffen. "Die Menschen müssen sich neu orientieren", meinte Tiefensee - hin zur Wissensgesellschaft. Gleichzeitig machte sich Leipzigs Ex-OBM für "gesellschaftliche Arbeit" stark, für Investitionen in Bildung, Schulen und Pflegeeinrichtungen.
Für Jens Bullerjahn (SPD) stellt sich die Sachlage ähnlich dar. Nach Auffassung des Vorsitzenden des Forums Ostdeutschland und designierten stellvertretenden Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt muss sich die Politik in Ostdeutschland wegen des Rückgangs der Solidarpakt-Mittel auf bestimmte Bereiche konzentrieren. "Wir müssen die Wahrheit sagen", meinte Bullerjahn, die Gleichheit der Lebensverhältnisse werde in strukturschwachen Gebieten nicht mehr vollständig zu erreichen sein.
Jürgen Kochinke
