Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 01.08.2006

Erschreckend schweigsam

Kommentar von Gunnar Saft zur Dienstauto-Affäre im Sächsischen Landtag
 
Nicht alles, was erlaubt ist, ist auch akzeptabel. Aus Sicht der Steuerzahler gibt es jedenfalls keinen vernünftigen Grund dafür, einem Verwaltungsbeamten wie dem sächsischen Landtagsdirektor Privilegien einzuräumen, wie sie sonst nur vielbeschäftigte Staatssekretäre und Minister genießen dürfen: Einen Chauffeur rund um die Uhr und die Genehmigung, die edlen Dienstkarossen gegen eine Gebühr auch jederzeit für private Zwecke zu nutzen.

Doch die Affäre um Christopher Metz, der sich in Dresden über eine exclusive Einstufung freuen kann, wie sie für kaum einen Landtagsdirektor in anderen Ländern üblich ist, hört damit nicht auf.

Spätestens seit öffentlich geworden ist, dass er selbst diese Luxusgrenzen überschritten hat, weil er Dienstwagen mit Chauffeur auch seiner Freundin zukommen ließ, hat nicht nur Metz, sondern die gesamte Parlamentsverwaltung Erklärungsbedarf. Warum nahm bisher niemand Anstand an diesen ungewöhnlich günstigen Konditionen, die im Verlauf der Jahre kräftig aufgebessert wurden? Warum tut sich der Landtag auf Nachfragen so schwer?

Der Hinweis, wegen der laufenden Vorermittlungen keine Auskunft geben zu können, wirkt eher wie ein Eingeständnis, womöglich selbst nicht alles richtig gemacht zu haben. Um den bösen Eindruck eines Selbstbedienungsladens zu entkräften, braucht es aber Klarheit und, öffenbär auch eine Korrektur der eigenen Ansprüche. saft.gunnar@dd-v.de

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