Lausitzer Rundschau, 05.08.2006
Neue Kritik an Dienstwagen und Schulungen
Affäre um Landtagsdirektor Metz weitet sich aus
In der Dienstwagen-Affäre von Landtagsdirektor Christopher Metz werden immer neue Vorwürfe laut. Nachdem bereits dessen angebliche, zahlreiche Privatfahrten mit dem Dienstwagen, die Abholung der Lebensgefährtin vom Flughafen und die Aufstockung der Kilometer-Pauschale zu einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft führten, ziehen Abgeordnete den Dienstwagen nun auch generell in Zweifel.
Es sei höchst fraglich, ob Metz überhaupt für einen personengebundenen Dienstwagen nebst Fahrer für dienstliche und private Zwecke berechtigt war, sagt der SPD-Abgeordnete
Karl Nolle. Die Dienstanweisung des Landtages – von Metz selbst unterschrieben – verweist auf eine Vorschrift des Finanzministeriums. Darin werden einige Personen wie Minister, Staatssekretäre und einige Behörden-Präsidenten als Dienstwagenberechtigte genannt – nicht aber der Landtagsdirektor. Für Empörung sorgt dabei auch, dass der Landtag sogar private Spritrechnungen bezahlt. Diese Praxis sei aber durch eine pauschale Abrechnung gedeckt, heißt es.
Neue Unklarheiten gibt es auch wegen der Personalberatungsfirma, in der Metz’ Lebensgefährtin tätig ist und die er für Schulungen empfohlen hat. Abgeordnete fragen nun, ob es stimmt, dass die Firma mehrere Kurse angeboten hat sowie bei der Auswahl von Personal als Berater fungierte. Wegen eines Disziplinarverfahrens gegen Metz hüllt sich der Landtag zu Anfragen aber in Schweigen.
Sven Heitkamp
