Freie Presse Chemnitz, Seite 4, 10.08.2006
Im Sog der Bankaffäre - Wirren um Sachsen-LB bringen Milbradt in Bedrängnis
Kommentar von Hubert Kemper
Die Begleitmusik ist bekannt: Wenn
Karl Nolle Schreckensszenarien entwirft, gehört Donnergrollen zur Inszenierung. Doch die Kulisse weiß, dass kein Windmacher auf der Bühne steht. In der Politik ist der SPD-Landtagsabgeordnete ohne Amt und deswegen in seiner Wirkung ein Schwerstgewicht.
Nolle sagt der CDU einen Lagerkampf voraus. Das könnte sie als Wichtigtuerei eines notorisch unberechenbaren Oppositionsgeistes abtun. Dagegen spricht eine lange Liste prominenter Opfer. In der Regel tragen sie das Parteibuch der CDU. Doch in seinem ausgeprägten Aufklärungseifer ist Nolle nicht wählerisch. Als Ansprechpartner für seine medialen Multiplikationskünste dienen sich ihm unzufriedene Genossen ebenso an wie hochrangige Unionisten.
Die beiden prominentesten Matadore stehen im Dezember im Rampenlicht. Und schon erfasst ein leichtes Vibrieren die Arena. Was wird König Kurt, der Alt-Ministerpräsident, dem in Langeweile erstarrten Untersuchungsausschuss in Sachen Sachsen-LB mitzuteilen haben? Wird er zum großen Revancheschlag gegen seinen ungeliebten Nachfolger Georg Milbradt ausholen? Das wäre sicher nach dem Geschmack der immer noch schmollenden Gattin Ingrid.
Oder verhält sich Biedenkopf staatsmännisch zurückhaltend, ganz dem Wohl des zum endgültigen Wohnsitz erkorenen Sachsens entsprechend?
Biedenkopfs Aussage hat zweifellos Brisanz. Denn der Ex-Regierungschef kann nur schwerlich leugnen, was er in seinem öffentlich gewordenen Brief geschrieben hatte. Darin warf er Milbradt totales Versagen bei der Kontrolle der Bank und ihrer eigenmächtigen Führung vor. Die Angriffe gipfelten in einer nur kaum verhohlenen Rücktrittsaufforderung.
In der CDU genießt Biedenkopf immer noch höchstes Ansehen. Ob er das aufs Spiel setzen will? Unwahrscheinlich. Milbradt dagegen hat politisch bereits seinen Preis bezahlt. Erst unter höchstem Druck trennte er sich von den Bankvorständen. Die Zukunft der kleinen Landesbank ist weiterhin unsicher, ebenso die Verzinsung der immensen Mittel, die der Freistaat zur Kapitalaufstockung nachgeschossen hat.
Für einen Kampf der Lager, den Nolle voraussagt, ist in der CDU die Zeit nicht reif. Erhalten bleibt der Partei die Diskussion um eine vorzeitige Landtagswahl und damit die Frage nach dem Spitzenkandidaten. Reicht Milbradts Charisma, um künftig ohne die SPD regieren zu können? Nolle hat Zweifel an dieser Version genährt.
