Sächsische Zeitung, 10.08.2006
Affäre Metz wird zur Chefsache
Vergünstigungen. Nach den Vorwürfen gegen den Parlamentsdirektor gibt es nun kritische Fragen an Landtagspräsident Iltgen.
Es war gestern kein guter Urlaubstag für den Präsidenten des Sächsischen Landtages. Der 66-jährige Erich Iltgen (CDU) war in den Schweizer Bergen unterwegs, als ihn die schlechten Nachrichten aus dem fernen Dresden erreichten. Und erneut ging es dabei um Christopher Metz, den Verwaltungsdirektor des Landtages. Nach dem Wirbel um dessen Dienstwagen-Affäre, der Aufregung um umstrittene Firmenaufträge war es nun eine teure Italien-Reise auf Steuerzahlerkosten, die für öffentliche Empörung sorgte (die SZ berichtete).
Neu ist aber, dass Iltgen für die Eskapaden seines Verwaltungsdirektors inzwischen mitverantwortlich gemacht wird. Der SPD-Abgeordnete Karl Nolle, der gegen Metz bereits Strafanzeige wegen Untreue gestellt hat, sieht nun auch den Parlamentspräsidenten unter Erklärungsdruck, weil der Christopher Metz auf Staatskosten eine Ausbildung zum Unternehmensberater in Italien ermöglicht hatte – die Reisekosten, Unterkunft und ein Auslandstrennungsgeld inklusive.
Das war alles rechtens und legal, erwiderte Iltgen gestern in einer Erklärung. Nolles Vorwurf, der Landtag habe dabei Privatinteressen von Metz finanziert, wies er empört zurück. Dessen Ausbildung zum Unternehmensberater liege vielmehr „ausdrücklich im dienstlichen Interesse“, weil damit die immer wieder geforderte Verknüpfung von Wirtschaft und Verwaltung geschaffen werden kann. Dass die Qualifizierung ausgerechnet in Italien stattfindet, obliege dann allein dem Anbieter, der Landtag habe darauf keinen Einfluss, so Iltgen.
Damit gaben sich die meisten Fraktionen nicht zufrieden, im Gegenteil. „Aus der Affäre Metz wird eine Affäre Iltgen“, kritisierte PDS-Fraktionschef Peter Porsch und verwies süffisant darauf, dass er sich zurzeit „in einem selbstfinanzierten Bildungsurlaub in Mailand“ aufhalte. Iltgens Erklärung sei lückenhaft, weil er nicht darauf eingehe, ob er auch anderen Mitarbeitern Bildungsreisen in mediterrane Länder sponsern wird oder ob das eine einmalige Vergünstigung für Direktor Metz war. Unklar sei zudem, warum sich der Landtag überhaupt an den Kosten der Fortbildung beteiligt, die Metz vor seiner Zeit in Dresden begonnen hatte. „Hier ist solide Aufklärung nötig.“
Selbstbedienung am Pranger
Die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau machte unterdessen Nägel mit Köpfen. „Die Vorwürfe gegen Landtagsdirektor Metz haben sich derart summiert, dass noch im August eine Sondersitzung des Präsidiums zur Klärung notwendig ist.“ Der notwendige Antrag wurde prompt eingereicht. Auch FDP-Fraktionschef Holger Zastrow wetterte: „Die immer neuen Vorwürfe gegen Herrn Metz erwecken den Eindruck ungezügelter Selbstbedienung.“ Iltgens Erklärungsversuche nannte er schlicht „dürr“.
Im Landtag brodelt derweil die Gerüchteküche. Tatsächlich gibt es Hinweise darauf, dass ein weiterer leitender Mitarbeiter in die Dienstwagen-Affäre um Metz verwickelt sein könnte, da es gemeinsame Privatkontakte der beiden nach Bayern geben soll – dem häufigen Ziel vieler Fahrten von Metz in den letzten Monaten. Auf konkrete Nachfragen der SZ hieß es aber auch diesmal: Keine Auskunft bis zum Ende der offiziellen Ermittlungen.
In einem Punkt überraschte der Landtagspräsident aber doch. Erstmals deutete Iltgen jetzt an, dass es im Fall von Metz, vor den er sich bisher immer loyal gestellt hat, durchaus auch Konsequenzen geben könnte. Allerdings nicht vor dem Abschluss des Prüfberichts im September, so Iltgen vorsichtig.
Von Gunnar Saft
