Sächsische Zeitung, 11.08.2006
Landtag: Krisensitzung wegen Metz-Affäre
Eile. Noch im August will das Präsidium über Konsequenzen beraten.
Der Landtag wird sich mit den aktuellen Vorwürfen gegen seinen Verwaltungsdirektor Christopher Metz früher beschäftigen als bisher geplant. Das Parlamentspräsidium tritt nun bereits am 24. August zu einer Sondersitzung zusammen, um über mögliche Konsequenzen der Affäre zu entscheiden.
Bisher war vorgesehen, zunächst den Prüfbericht von Ex-Innenminister Klaus Hardraht (CDU) abzuwarten, der Ende Juli als interner Ermittlungsführer eingesetzt worden war. Hardraht soll seine Arbeit spätestens bis zum 7. September abschließen. Die eilig einberufene Sondersitzung wird aber inzwischen von fast allen Fraktionen begrüßt, nachdem auch Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) in die öffentliche Kritik geraten ist. Iltgen hatte Metz, der zuvor durch Privatfahrten im Dienstwagen und eine umstrittene Auftragsvergabe unter Druck geraten war, eine Italien-Reise auf Steuerzahlerkosten genehmigt, bei der sich Metz zum Unternehmensberater ausbilden ließ.
Das sorgt nun auch für Kritik aus den Reihen der SPD. Seine Fraktion erwarte eine detaillierte Stellungnahme wegen der „üppigen Unterstützung aus Steuergeldern für die Fortbildungsbemühungen des Landtagsdirektors. Da besteht Erklärungsbedarf“, sagte der parlamentarische Geschäftführer Martin Dulig. „Wenn Konsequenzen gezogen werden müssen, dann müssen sie jetzt schnell gezogen werden.“
Die Italien-Reise von Metz sorgt weiterhin für viele Fragen. Unklar bleibt, ob die einwöchige Abordnung von Metz rechtlich korrekt erfolgte und die Erstattung der Reisekosten zulässig war. Zudem wird die von Iltgen genehmigte Überschreitung der Sätze für die Übernachtungskosten heftig kritisiert.
Von Gunnar Saft
