Karl Nolle, MdL

NPD-Abgeordneter: "Ich stehe zu Adolf Hitler:"

 
Dresden - Politiker von CDU und SPD in Sachsen haben gegen den NPD-Landtagsabgeordneten Klaus-Jürgen Menzel Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Glorifizierung des Nationalsozialismus erstattet. Menzel hatte im MDR-Fernsehen erklärt, er stehe zu Adolf Hitler. "Zum Führer stehe ich nach wie vor. (…) Da hat sich nichts geändert", sagte er.

Die Abgeordneten Karl Nolle (SPD) und Christian Piwarz (CDU) werteten das als offenes Bekenntnis zum Nationalsozialismus. Nolle sagte, Menzel habe damit die Straftaten während der NS-Herrschaft öffentlich gebilligt und verharmlost. Piwarz erklärte, es sei eine Belastung für die Arbeit des Landtages, wenn ein sich offen bekennender Nationalsozialist dort tätig sei. ap/rtr