Agenturen, dpa/sn, 12:54 Uhr, 08.12.2006
CDU-Bundestagsabgeordneter Nitzsche vom Kreisvorsitz zurückgetreten =
Hoyerswerda (dpa/sn) - Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche ist nach massiver Kritik an seinen rechtslastigen Äußerungen als Vorsitzender des Kreisverbandes Kamenz/Hoyerswerda zurückgetreten. Das teilte der Vorstand nach einer Sondersitzung am Donnerstagabend in Hoyerswerda mit. Der 47-Jährige hatte, wie erst kürzlich öffentlich wurde, im Juni bei einer Parteiveranstaltung mit Bezug auf den Umgang Deutschlands mit der Vergangenheit vor einem «Schuldkult» gewarnt. Zudem bezeichnete er die einstige rot-grüne Bundesregierung als «Multi-Kulti-Schwuchteln», von denen Deutschland nie wieder regiert werden dürfe.
Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer nannte den Rücktritt am Freitag «eine Form der Konsequenz, die kaum noch zu überbieten ist». Der Vorstand habe sich deutlich von Nitzsches Äußerungen distanziert. Nitzsche habe mit seinen wiederholten Entgleisungen dem Kreisverband enormen Schaden zugefügt, heißt es in einer Erklärung des Vorstandes. Der Kreisverband erwarte von seinen Mandatsträgern, «dass diese nicht Stammtischparolen auf niedrigem Niveau als Mittel der Politik verstehen».
Nitzsche hatte nach Bekanntwerden des Vorfalls vom Juni kürzlich sein Bedauern geäußert und von einem Missverständnis gesprochen. Er erklärte «ausdrücklich, dass ich mich von jeglichem rechtsradikalen Gedankengut distanziere». Sachsens CDU-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Georg Milbradt sowie CDU-Generalsekretär Kretschmer hatten ihm bei nochmaligen rechtslastigen Aussagen mit Parteiausschluss gedroht. Das Präsidium des CDU-Landesvorstandes wird sich am Samstag mit dem Fall beschäftigen.
Der Zentralrat der Juden sowie Vertreter von SPD und Grünen hatten von der CDU scharfe Sanktionen bis zum Parteiausschluss von Nitzschen verlangt. Die Linkspartei hatte Milbradt aufgefordert, ihn zur Niederlegung des Bundestagsmandats zu bewegen.
Nitzsche, der seit 2002 im Bundestag sitzt, war schon früher mehrfach wegen umstrittener Äußerungen aufgefallen. Zuletzt zog er 2005 mit der bei Rechtsextremen beliebten Parole «Arbeit, Familie, Vaterland» in den Wahlkampf. 2003 sorgte er für negative Schlagzeilen, als er in einem Vortrag über Zuwanderung vom «letzten Ali aus der letzten Moschee» sprach und sagte, eher würde einem Muslim «die Hand abfaulen», als dass er CDU wähle.
dpa st yysn sb
081254 Dez 06
