SPIEGEL ONLINE, 14. Dezember 2006, 23:23, 15.12.2006
Skandal-Abgeordneter Nitzsche verlässt die CDU
Der umstrittene sächsische Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche wird Zeitungsberichten zufolge die CDU verlassen. Er hatte unter anderem gesagt, Deutschland dürfe "nie wieder von Multi-Kulti-Schwuchteln in Berlin regiert" werden - heute kündigte er an, diese Ansicht weiter zu vertreten.
Leipzig - Die "Leipziger Volkszeitung" (Freitagausgabe) zitierte den sächsischen CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer mit den Worten, offiziell habe er noch kein Austrittsschreiben erhalten. Man habe aber keinen Zweifel an Nitzsches Schritt. Nitzsches Wahlkreisbüro im sächsischen Kamenz konnte die Meldung weder bestätigen noch dementieren.
Kretschmer äußerte sich der Zeitung zufolge im Namen der CDU "erleichtert" über den Austritt. Die Debatte um Nitzsche sei in den vergangenen Tagen und Wochen für die Union "bedrückend und sehr belastend" gewesen. Es habe sich um "beleidigende Attacken" Nitzsches gehandelt, die nicht "Teil des Unions-Denkens" seien. Er wünsche sich nicht, dass so etwas noch einmal vorkommt, sagte Kretschmer der Zeitung.
Der 47-jährige Nitzsche hatte unter anderem bei einer CDU-Veranstaltung mit Blick auf die einstige rot-grüne Koalition gesagt, Deutschland dürfe "nie wieder von Multi-Kulti-Schwuchteln in Berlin regiert" werden. Außerdem soll er mit Blick auf den Umgang Deutschlands mit seiner Vergangenheit von "Schuldkult" gesprochen haben. Maßgebliche CDU-Politiker hatten Nitzsche dafür zwar gerügt, ihm Konsequenzen aber erst für den Fall weiterer Entgleisungen angedroht. Schon früher hatte der Abgeordnete bundesweit Aufsehen erregt: 2003 sagte er zum Wahlverhalten türkischstämmiger Deutscher, eher werde "einem Moslem die Hand abfaulen", als dass er CDU wähle.
Nitzsche will laut der "Sächsischen Zeitung" (Freitagausgabe) trotz des Parteiaustritts sein Bundestagsmandat behalten. Eine Entschuldigung für seine Äußerungen lehne er ab. Die Zeitung zitierte den Politiker mit den Worten: "Ich würde erneut den Trend benennen, dass Multi-Kulti-Schwuchteln unser Vaterland heruntergewirtschaftet haben."
kai/AP/dpa
