Karl Nolle, MdL

Kampf um SPD-Fraktionsspitze

 
Dresden (DNN). Wenige Tage vor der Vorstandswahl geht das Tauziehen um den Chefsessel bei der SPD Landtagsfraktion in eine neue Runde. Sah es vor einer Woche noch so aus, als wäre die geplante Wiederwahl von Fraktionschef Cornelius Weiss reine Formsache, so melden sich jetzt Kritiker zu Wort - und fordern den 73-Jährigen zum Verzicht auf. „Es wäre die sauberste Lösung, wenn sich Cornelius Weiss zurückziehen würde", sagt der Abgeordnete Johannes Gerlach. Ähnlich hatten sich zuvor Landtagsvizepräsident Gunther Hatzsch (SPD) sowie der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber geäußert.

Johannes Gerlach: „Die sauberste Lösung wäre, es, wenn Cornelius Weiss seine Kandidatur zurückziehen würde."

Angeheizt wird die Stimmung durch die Tatsache, dass der 53-jährige Sozialpolitiker Gerlach - neben dem 42-jährigen Gewerkschafter Stefan Brangs - selbst ein Auge auf den Posten an der Fraktionsspitze geworfen hat. Dabei galt Gerlach bisher nicht als ausgewiesener Kritiker von Weiss. Im Gegensatz zu den beiden staatstragend agierenden SPD-Granden Weißgerber und Hatzsch gehört er keinem SPD-Flügel an, hat keine persönliche Rechnung offen. Um so problematischer ist sein Einsatz jetzt für den amtieren Fraktionschef.

Denn Gerlach fordert von Weiss lediglich ein, was dieser bei seiner Wahl Ende 2004 selbst verkündet hatte: dass er nur eine Art Übergangslösung sei; und dass er nach zwei Jahren einem Jüngeren Platz machen werde.

In eben diese Kerbe hatten auch Weißgerber und Hatzsch Anfang Dezember geschlagen. Beide hatten ihre Forderung nach dem Rückzug von Weiss mit der
politisch überaus cleveren Pointe garniert, die SPD benötige fürs Wahljahr 2009 einen Kandidaten mit Zukunft. So isoliert sie SPD-intern in den meisten inhaltlichen Fragen auch sein mögen, hier trafen sie die Stimmung nicht weniger Mitglieder in der Fraktion.

Ob Gerlach, Brangs oder auch Liane Deicke - alle sähen gern einen Jüngeren. Hinzu kommen jene, die von der SPD-Spitze um Parteichef Thomas Jurk herb enttäuscht sind, Simone Raatz, Gisela Schwarz oder Karl Nolle zum Beispiel. Bei nur 13 Abgeordneten kommt da schnell die halbe Fraktion zusammen - zumal Jurk am Freitag in
Indien ist und als Rückendeckung für Weiss ausfällt.

Cornelius Weiss: „Ich bin von vielen - Parteifreunden aufgefordert worden, als Fraktionschef im Landtag weiterzumachen."

Weiss selbst hatte sich kürzlich noch siegesgewiss präsentiert. Er gehe von einem guten Ergebnis aus bei der Wahl, hatte er Ende vergangener Woche gesagt und seine erneute Kandidatur damit begründet, dass man nicht mitten ihm Lauf die Pferde wechseln sollte. Andere nehmen ihm eben das übel. So kündigt Gerlach schon mal vorsorglich eine Generalaussprache für Freitag an - vor der Vorstandswahl, versteht sich. Dabei betont er, dass sein Vorgehen nicht gegen Weiss persönlich gerichtet sei. Dieser sei schließlich „Vertreter einer ähnlichen politischen Linie" wie er.

Wie das Rennen um den Fraktionsvorsitz am Ende ausgeht, ist offen. Fest steht aber das Prozedere für den Fall, dass Weiss keine komfortable Mehrheit erzielen sollte. Dann müsste er zurückziehen, und es käme doch noch zum Zweikampf Gerlach Brangs.
von Jürgen Kochinke