Sächsische Zeitung, 20.01.2007
Tiefensee: Partei neu ausrichten
Mutmacher. Minister beim Neujahrsempfang der Spremberger SPD.
Spremberg. Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee kündigte gestern in Spremberg an, gemeinsam mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck die SPD in einer Programmdiskussion neu auszurichten. Dabei gehe es um mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Chancen für Langzeitarbeitslose. Die industrielle Produktion wachse im Osten doppelt so schnell wie im Westen, so der Minister. „Die Schere schließt sich, aber viel zu langsam.“ Darum habe der Bund die Mittel beim Stadtumbau Ost von 90 auf 110 Millionen Euro erhöht, beim Projekt „Soziale Stadt“ steige die Förderung von 70 auf 110 Millionen Euro. Spremberg mache mit dem ersten kohlendioxidfreien Kraftwerk weltweit von sich Reden. Er kündigte an, dass die Ortsumgehung Spremberg ab April gebaut werden könne, nachdem endlich der Planfeststellungsbeschluss ergangen sei. (rak)
